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Diskussion über Gesamtschule„Fraktionsvotum nicht mit Grünen-Programm vereinbar“

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Lehrerin

Symbolbild

Königswinter – Nächste Runde im innerparteilichen Streit bei Bündnis 90/Die Grünen Königswinter: Nach dem jüngsten Votum der Fraktion zur Beibehaltung der Fünfzügigkeit der Gesamtschule Oberpleis hat Ortsverbandsvorsitzender Thomas Koppe mit „Entsetzen“ reagiert und mit der Kündigung des Koalitionsvertrags gedroht.

Wie schon nach der Entscheidung zum Schwimmbadneubau und zur Erhöhung der Elternbeiträge für die Kita-Betreuung gebe es Beschwerden von Mitgliedern und Bürgern. In allen Fällen seien die Fraktionsvoten „keineswegs mit der Partei abgestimmt, ja unserer Ansicht nach nicht mal mit unserem Programm vereinbare Positionen“, heißt es in einer Erklärung des Parteivorstands von Montag. Wiederholt handele die Fraktion eigenmächtig. Bei der nächsten Mitgliederversammlung werde man über Konsequenzen bis hin zur Kündigung des Koalitionsvertrags beraten.

Wie berichtet hatte es die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen vorige Woche abgelehnt, die Gesamtschule Oberpleis sechszügig zu führen, um alle 154 angemeldeten Kinder aufnehmen zu können. Schulleiter Godehard Mai hatte daraufhin 19 Schülern eine Absage schicken müssen – und sich wegen des Anschreibens von der Stadtverwaltung den Vorwurf der „einseitigen Schuldzuweisung“ eingehandelt. Was Mai wiederum zurückwies (Rundschau von Samstag).

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Richard Ralfs, Grüner Landtagskandidat und innerparteilicher Widersacher von Fraktionschefin Claudia Owczarczak, betonte in der Pressemitteilung, der Erfolg der Gesamtschule Oberpleis hänge maßgeblich vom Differenzierungsangebot ab, und das sei umso besser, je größer die Schülerschaft sei. Hinzu komme, dass nun Abgänger vom Oelberg-Gymnasium keinen Platz in der benachbarten Gesamtschule bekämen, weil die Klassen voll seien.

Der Streit bei den Grünen schwelt seit März 2014. Im Sommer 2016 endete er nur scheinbar mit einem Vergleich, nachdem zuvor das Landes- und das Bundesschiedsgericht der Grünen eingeschaltet war. Thomas Koppe wurde als Vorsitzender Nachfolger von der Claudia Owczarczak. Seither sind sich jedoch Fraktion und Vorstand überhaupt nicht grün. (csc)

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