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Tiefensee zwischen allen Stühlen

Von NORBERT WALLET, 02.10.07, 20:34h

Neben der Kanzlerin ist er der einzige „Ossi“ im Kabinett und er ist als Verkehrsminister zuständig für den Aufbau Ost. Aber Tiefensee macht politisch nichts daraus. Politisch steht er einsam auf weiter Flur.

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Bundesverkehrsminister Tiefensee ist der "einsame Wolf".
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Bundesverkehrsminister Tiefensee ist der "einsame Wolf".
BERLIN. An seinem Gesichtsausdruck lässt sich nichts ablesen. Wolfgang Tiefensee (SPD) verströmt diese asketische Kühle immer schon. Auch als es ihm politisch gut ging, vor einer kleinen Ewigkeit: Als Leipzig, dessen Oberbürgermeister er war, Karriere als „Boomtown“ machte. Als die Olympiabewerbung mit dem Cello spielenden OB den westdeutschen Konkurrenten den Rang ablief. Und auch noch, als Bundeskanzler Gerhard Schröder eigens nach Leipzig kam, um den Ostdeutschen in seine Regierung zu holen.

Minister ist er dann erst im Kabinett Merkel geworden, und rückblickend wirkt der verspätete Umzug nach Berlin als Flucht. Leipzig hat heute einen Ruf als Hauptstadt der Korruption. Gut möglich, dass auch das neue Etikett übertrieben ist. Aber der Glanz war plötzlich weg. Und auch Tiefensee steht längst nicht mehr glänzend da. Dabei könnte er ein Star sein. Neben der Kanzlerin ist er der einzige „Ossi“ im Kabinett und er ist als Verkehrsminister zuständig für den Aufbau Ost.

Aber Tiefensee macht politisch nichts daraus. Die eigene Partei hält ihm das vor. Er sollte die sozialdemokratische Stimme des Ostens sein. Aber er erhebt sie nicht. „Ein Totalausfall“ heißt es in der Partei.

Tiefensee pflegt die Aura der Einsamkeit geradezu. Auch das könnte ein Markenzeichen sein. Aber er ist kein einsamer Wolf, sondern ganz einfach politisch verlassen: ohne Hausmacht, im Parlament kritisiert, in der Partei fast schon aufgegeben.

Seinen Rückhalt im Kabinett hat er im Sommer gründlich verspielt. Als die Kanzlerin in Meseberg die Truppe auf neuen Teamgeist einschwören wollte, ließ Tiefensee per Interview eine heftige Attacke auf Ursula von der Leyen los. Die Ministerin habe der Bekämpfung des Rechtsextremismus zu wenig Bedeutung beigemessen. CDU-Vizefraktionschef Wolfgang Bosbach nannte Tiefensees Verhalten „schäbig“. Auf einen solchen Koalitionspartner könne er „gut verzichten“.

Die Sympathien der SPD verscherzt sich der Minister durch sein Taktieren in Sachen Bahnreform.

Und Tiefensee, ohnehin mit dem Rücken zur Wand, lässt sehr konsequent keine Gelegenheit aus, weiteren Unmut zu erregen. Seine geplante Erhöhung der Bußgelder für Verkehrsvergehen ist in der Unionsfraktion mit Protest aufgenommen worden. Mitunter schlägt ihm offener Sarkasmus entgegen. CDU-Finanzexperte Steffen Kampeter jedenfalls fordert offen, Finanzminister Steinbrück (SPD) müsse „die Risikopolizei in Sachen Tiefensee“ spielen.

Und der Angegriffene? Lässt sich nichts anmerken. Trotzig verbreitet er in Sachen Bahnreform Zuversicht. Tiefensee braucht jetzt dringend Freunde. Neuerdings setzt er ganz auf Kurt Beck. Gerade hat er sich demonstrativ für Beck als Kanzlerkandidaten ausgesprochen - was gar nicht so hilfreich für den SPD-Chef ist. Würde Tiefensee zu halten sein, wenn die Bahnreform scheitert? Eigentlich nicht. Aber es mag sein, dass die Kanzlerin Kabinettsumbildungen scheut, weil sie immer wie ein Eingeständnis aussehen. Und die SPD will vielleicht nicht ausgerechnet die Seite sein, die einen Minister verliert. Dann würde er weiter mitgezogen. Und Steinbrück müsste tatsächlich den Risikopolizisten spielen. . .



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