Schriftgröße

Kommentar zu Obamas Reformen

Handeln!

Von Friedemann Diederichs, 10.09.09, 21:19h

Seine Hauptbeschäftigung seit dem Einzug ins Weiße Haus war es, Reden zu halten. Obama stehe jeden Tag vor einem anderen Mikrofon, kritisieren mittlerweile auch wohlwollende Medien in die USA. Das erklärt, warum er bei seinem wichtigsten innenpolitischen Projekt so in die Defensive geraten ist.

Seine Hauptbeschäftigung seit dem Einzug ins Weiße Haus war es, Reden zu halten. Obama stehe jeden Tag vor einem anderen Mikrofon, kritisieren mittlerweile auch wohlwollende Medien in die USA. Das erklärt, warum er bei seinem wichtigsten innenpolitischen Projekt - der Gesundheitsreform - so in die Defensive geraten ist.

Denn der Präsident hat, und das spüren immer mehr Bürger, das Regieren sträflich vernachlässigt. Auch jetzt gab es wieder eine Rede, diesmal vor beiden Kammern des Kongresses. Obama hat dabei die Chance genutzt, leidenschaftlich auf die Notwendigkeit einer Reform hinzuweisen - mit erschütternden Beispielen aus dem Alltag. Er hat aber auch eine Chance verpasst, wichtige offene Fragen glasklar zu beantworten und Ungereimtheiten aufzuklären. Sollen Bürger, die sich nicht versichern lassen wollen, tatsächlich hohe Strafsummen zahlen? Wie will der Präsident verhindern, dass illegale Grenzverletzer in den Genuss von Leistungen kommen, wenn in dem Gesetzentwurf nicht beschrieben wird, wie deren Einwanderungsstatus überprüft wird?

Immer noch scheint Obama davor zurückzuscheuen, das Heft in die Hand zu nehmen und vor allem den linken Demokraten im Kongress klar zu machen: Euer Schicksal ist eng mit meinem verbunden, zeigt endlich Kompromissbereitschaft in Fragen, die nicht nur die Opposition beunruhigen. Doch dazu gehört Führungsstärke - und die lässt sich nicht durch Reden, sondern in erster Linie durch unbequeme Entscheidungen hinter den Kulissen beweisen. Denn der Wahlkampf ist seit acht Monaten vorbei.



Die Kölnische Rundschau im Abonnement erhalten JETZT BESTELLEN!
4 Wochen Rundschau zum Vorzugspreis. Sie sparen mehr als 35%.

Newsticker


Anzeige


Rundschau-Forum


Ihre Meinung


Bildergalerien


Extra


Dienste