Von MARC HOFFMANN, 12.11.09, 07:18h
Der Stadtverband hatte ins Alte Rathaus eingeladen. Die Basis hatte die Gelegenheit, mit dem Vorstand und der Fraktion über die Inhalte der Vereinbarung mit den anderen beiden Parteien zu diskutieren. Rund 30 Mitglieder machten davon Gebrauch - und hatten ausschließlich Lob für das geschmiedete Bündnis. Gisela Fuhs, frühere Vorsitzende der Frauen-Union, fasste dies so zusammen: Wir können nur zu dieser guten Lösung gratulieren. Die Allianz bietet nach dieser Talfahrt eine gute Perspektive. Sie lässt hoffen, dass wir alles überwunden haben. Kritik an der - für Bad Honnef - ungewöhnlichen Koalition gab es nicht.
Cornelia Nasner hatte zuvor über die mehrwöchigen Verhandlungen mit den Liberalen und den Grünen berichtet und dabei auch immer wieder Bezug auf die am 21. Oktober zu Ende gegangene Ratsperiode genommen. Als verlorene Zeit bezeichnete sie die zurückliegenden fünf Jahre - mit zwei Ausnahmen: dem im Stadtrat verabschiedeten Kompromiss zur Bebauung von Selhof-Süd mit 50 Wohneinheiten und der auf den Weg gebrachten Gründung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Nasner: Da hat sich gezeigt, wie man Kommunalpolitik mit einer Mehrheit gestalten kann.
Nach sehr konstruktiven Gesprächen mit den Liberalen, den Grünen und dem Bürgerblock habe sich die CDU aus drei Gründen für ein Jamaika-Bündnis entschieden: Mit FDP und Grünen gebe es die größten inhaltlichen Gemeinsamkeiten; keine der drei Parteien wollte die Allianz gegen jemanden richten; und schließlich das Klima der Verhandlungen. Die CDU-Chefin: Mir hat Kommunalpolitik noch nie so viel Spaß gemacht wie in diesen Gesprächen.
Wie Sebastian Wolff erläuterte, wird Ende dieser Woche erstmals der Allianzausschuss, besetzt mit je zwei Vertretern der drei Parteien zusammentreten. Dort sollen erste konkrete Projekte angestoßen werden. Anschließend erfolge die Rückkopplung innerhalb der drei Fraktionen. Wenn im Dezember der Haushaltsentwurf für 2010 vorliege, würden die Parteien - die CDU in einer Klausurtagung - die weitere Planung festlegen. Wir wollen dann entscheiden, wann wir welche Projekte wie umsetzen, so Wolff.
Eine große Unbekannte gibt es allerdings noch: die Finanzen. Wohin die Reise geht, wird der Etatentwurf für das nächste Jahr zeigen.
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