Bonn - BONN. Bisher hatten nur die Bonner Grünen in Sachen Festspielhaus Beethoven für einen Ratsbürgerentscheid plädiert, um den Bürgerwillen zu großen und kostspieligen Projekten besser zur Geltung kommen zu lassen. In Nordrhein-Westfalen sind Ratsbürgerentscheide seit zwei Jahren möglich. Für die Durchführung ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Rat nötig.

Die Ratsfraktion der Linken in Bonn begrüßt zwar, dass OB Nimptsch in Bonn neue Wege bei der Bürgerbeteiligung gehen wolle, hält aber entgegen: „Bürgerbeteiligung muss spürbar gewollt und die hier ermittelten Ergebnisse auch ernst genommen werden. Für Alibi-Legitimationsverfahren steht die Bevölkerung nicht zur Verfügung, wie das aktuelle Bonner Bürgerhaushaltsverfahren zeigt.“ Die Linksfraktion tritt deshalb dafür ein, zum Thema einen Ratsbürgerentscheid abzuhalten.

Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch ist nach wie vor optimistisch, was die Realisierung des Festspielhauses betrifft. Nach der Rückkehr von seiner Reise nach Chengdu in China meinte er gestern auf Rundschau-Nachfrage: „Ich glaube an das Festspielhaus. Was in meiner Abwesenheit in Bonn passiert ist, finde ich eher logisch, nicht problematisch“. Nimptsch spielte damit wohl auf den Beschluss der Deutschen Post AG an, alle weiteren konkreten Beschlüsse zum Festspielhaus bis zur Bürgerbefragung im Mai 2010 ruhen zu lassen.

Die Ratsfraktion der Bonner SPD hofft, dass die Bürgerbefragung das Projekt Festspielhaus beflügele. „Wir glauben dass die Argumente für das Festspielhaus die Mehrheit der Bonner Bürger überzeugen werden“, meint die Kultursprecherin der SPD, Bärbel Richter. Ein wichtiges Argument pro Festspielhaus ist nach Überzeugung der SPD die richtige Pflege des Beethoven-Erbes. Bärbel Richter: „Nur der Neubau eines Festspielhauses bietet die einmalige Chance, das Beethoven-Erbe in einer Konzertstätte von Weltrang zu pflegen“. (al / kri)

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