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Kommentar zu Jung

Nicht zu halten

Von Thomas Franke, 26.11.09, 22:58h

Auch wenn sich der heutige Arbeitsminister Franz Josef Jung gestern vehement im Bundestag verteidigte - nach seiner Erklärung ist der Hesse eigentlich nicht mehr zu halten.

Franz Josef Jung
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Franz Josef Jung im Bundestag. (Bild: dpa)
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Franz Josef Jung im Bundestag. (Bild: dpa)
Wenn für die Versäumnisse im Verteidigungsministerium - in dem Anfang Oktober eindeutige eigene Berichte über zivile Opfer wegen der Bombardierung der Tankwagen in Kundus vorlagen - Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie Staatssekretär Peter Wichert gehen mussten, kann das nur der erste Schritt gewesen sein. Beide übernahmen die Verantwortung dafür, dass die Information die Politik nicht erreichte. Doch worin bestand ihre Schuld?

Nach Jungs eigener Erklärung wurde er doch darüber unterrichtet, dass der Untersuchungsbericht nun vorliege. Was Schneiderhan und Wichert als enge politische Berater dabei offensichtlich versäumten: Dem Minister dringend nahezulegen, den Bericht selbst zu lesen. Wenn aber ein Minister angesichts eines derart brisanten Themas - und Anfang Oktober standen ja die erheblichen Vorwürfe gegen die Bundeswehr längst im Raum - lediglich die Anweisung gibt, den Bericht weiterzuleiten und nicht selbst auf die Idee des Aktenstudiums kommt, dann ist das ein persönliches Versagen, für das es nur eine Konsequenz geben kann: Den Rücktritt auch von seinem neuen Amt. Ansonsten sollte die Bundeskanzlerin ihn schleunigst abberufen. Denn darauf vertrauen, dass er als Minister seiner hohen Verantwortung gerecht wird, kann sie nach dieser Erklärung Jungs nicht mehr.

Seinem Nachfolger im Bendlerblock blieb nach den Enthüllungen wohl keine andere Wahl als die Entlassungen. Zumal der bislang als untadelig geltende Generalinspekteur schon zuletzt keine gute Figur machte, etwa, als er den Nato-Bericht als Entlastung für den in Kundus verantwortlichen Bundeswehr-Oberst zu werten versuchte. Deswegen brauchte es den Befreiungsschlag.

Guttenberg muss es schnell gelingen, das Vertrauen in die Spitzen von Ministeriums und Armee wiederherzustellen. Darauf haben die Politik und auch die Soldaten im Einsatz einen Anspruch.



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