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Kommentar - Kundus-Affäre

Guttenbergs Desaster

Von Thomas Franke, 13.12.09, 21:36h

Auch wenn der smarte junge Bundesverteidigungsminister es weit von sich weist: Die Affäre um die Bombardierung von Tankwagen in Kundus hat eine Schwelle erreicht, an der es auch um seinen Sessel geht.

Auch wenn der smarte junge Bundesverteidigungsminister es weit von sich weist: Die Affäre um die Bombardierung von Tankwagen in Kundus hat eine Schwelle erreicht, an der es auch um seinen Sessel geht. Schließlich steht die Behauptung der Opposition im Raum, Karl-Theodor zu Guttenberg habe das Parlament und die Öffentlichkeit belogen, als er den Rauswurf seines Staatssekretärs und des langjährigen Generalinspekteurs damit begründete, beide hätten ihm Informationen „nicht vorgelegt“.

Klar ist: Alle wesentlichen Informationen der deutschen Berichte sind in den Nato-Bericht eingeflossen, den der Minister zum Amtsantritt vorliegen hatte. Auch deswegen wehren sich die Geschassten jetzt gegen den Minister - unterstützt offensichtlich von „alten Vertrauten“ im Bendlerblock. Nur so ist wohl zu erklären, dass immer neue Details zu dem Angriff durchsickern.

Dies zeigt, dass der neue Minister sein Haus nicht im Griff hat. Ein Debakel für ihn. Schnell muss jetzt geklärt werden, was der Minister zu welchem Zeitpunkt genau wusste. Die Fakten müssen auf den Tisch, nicht erst im Verteidigungsausschuss.

Zugleich müssen dringend Fragen zu den Einsatzregeln beantwortet werden. Die so genannten „Rules of Engagement“ waren ja nach Attacken auf deutsche Soldaten bei Kundus Mitte des Jahres verändert worden. Unbestritten ist, dass die Änderungen deutsche Soldaten in die Lage versetzen, Taliban anzugreifen, selbst wenn diese nicht zuerst gefeuert haben. Sah sich Oberst Klein durch die Neuregelung ermutigt, den Schlag gegen die Tanklaster zu führen? Offenbar fürchtete er nicht nur eine Gefahr für das Lager sondern sah und nutzte die Chance, Taliban - vielleicht sogar lokale Anführer - gezielt zu „vernichten“.

Klar ist: Es stehen Vorwürfe im Raum, die das Kanzleramt, den alten und den neuen Verteidigungsminister belasten. Gelingt Guttenberg nicht bald ein Befreiungsschlag, kann es gut sein, dass die Kanzlerin bald erneut ihr Kabinett umbilden muss.



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