Isländer protestieren vor dem Parlament in Reykjavik. (Bild: dpa)
Isländer protestieren vor dem Parlament in Reykjavik. (Bild: dpa)
BRÜSSEL. Der Ausgang des isländischen Referendums hat in Brüssel niemanden überrascht. Wohl aber die geballte Wucht des Widerstands. Unübersehbar steckt darin auch wachsendes Misstrauen gegen die EU. Rein formal sind es natürlich getrennte Prozesse, wie die EU-Kommission betont. Nirgendwo steht geschrieben, dass der EU nur beitreten kann, wer alle Verpflichtungen gegenüber Mitgliedstaaten erledigt hat. Und zweitens hat sich das Inselvolk nicht prinzipiell für zahlungsunwillig erklärt. Ein Abschluss zu besseren Konditionen scheint möglich. „Wir sind bereit, Flexibilität zuzeigen. Es liegt nicht in unserem Interesse, Island auszuschließen“, sagt Londons Finanzminister Alistair Darling. Angesichts dieses Stands der Dinge versichert die EU-Kommission, sie bleibe bei der Empfehlung, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Auch Cristian Preda, im Europa-Parlament federführend in Sachen Island, ist bemüht, die Vorgänge zu trennen: Entschädigungen für die Verluste britischer und niederländischer Anleger seien „ein bilaterales Problem“ - keinesfalls dürfe man dies mit der Beitrittsfrage kurzschließen. Anderseits weiß Preda, dass genau diese Gefahr droht.
Seit längerem misstrauisch
Der Auswärtige Ausschuss des EP traf sich zur Sondersitzung, um anschließend mit EU-Kommissar Stefan Füle die Lage zu erörtern. Die EU-Verantwortlichen sind schon seit längerem misstrauisch, ob die Isländer wirklich hinreichend am Beitritt interessiert sind.
Welche Dynamik auf der Insel durch die Ablehnungsfront entsteht, ist nicht abzusehen. Dasselbe gilt für den Verhandlungsspielraum der Regierungen in London und Den Haag - in beiden Gläubigerländern stehen Wahlen an.
