Von Detlef Fechtner, 08.03.10, 23:15h
Die argen Finanznöte der Griechen haben inzwischen ganz Europa aufgeschreckt. Denn ein griechischer Staatsbankrott wäre auch für Deutschland teuer - weil deutsche Banken um ihre Kredite bangen müssten und der Euro in Turbulenzen geraten könnte.
Wie könnte Europas Währungsfonds helfen?
Nach dem Vorbild des IWF, des Internationalen Währungsfonds, könnte ein EWF, ein Europäischer Währungsfonds, wie eine Notkasse der Euro-Länder funktionieren. Alle zahlen ein - wer in Nöte gerät, kriegt einen Kredit, falls die Regierung des betroffenen Landes zu strengen Sparmaßnahmen bereit ist.
Warum reicht denn nicht der IWF?
Wenn Euro-Länder den Internationalen Währungsfonds anpumpten, dann würde Europa die Amerikaner einladen, sich direkt in die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank einzumischen und eigene Wechselkursinteressen zu verfolgen. Zudem wäre es der Offenbarungseid, dass Europa seine Finanzprobleme nicht selbständig lösen kann. An einem solchen Ansehens- und wirtschaftlichen Machtverlust hat niemand in der Union Interesse.
EWF eine Hilfe für das Griechenland-Problem?
Nein. Für die aktuelle „Ouzo“-Krise käme ein solcher Fonds eindeutig zu spät. Die EU-Kommission rechnet auch nicht mit einer kurzfristigen Umsetzung der Pläne. Aber in Zukunft könnte der Fonds dafür sorgen, dass es überhaupt nicht mehr zu solchen Krisen käme. Denn sobald ein Europäischer Notfonds existiert, ist es für Spekulanten deutlich komplizierter, mit Wetten auf einen Staatsbankrott eines Euro-Landes schnelles Geld zu machen.
Wird es also bald den Währungsfonds geben?
Ist noch unklar. Aber die Wahrscheinlichkeit steigt, da sich sogar der Bundesfinanzminister dafür ausspricht. Die EU-Kommission tüftelt bereits an einem Konzept. Aber es gibt auch Gegner.
Was fürchten die Kritiker?
Einige Konservative und Liberale haben die Sorge, dass die Aussicht, ihr Land würde in der Not ohnehin von sparsamen Nachbarn gerettet, Regierungen dazu verführen könnte, Steuerzahlergeld noch unbekümmerter auszugeben.
Wie will die EU dem Risiko vorbeugen?
Im Gespräch ist, die betroffene Regierung im Notfall politisch zu enteignen. Wer Geld aus dem Fonds braucht, müsste sich einem Sparkurs unterwerfen, bei dem er selbst nichts mitzureden hat. Zudem soll niemand sicher sein können, wann er Hilfe bekommt - und wie lange ihn die anderen schmoren lassen.
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