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SPD: Rat wurde übergangen

Erstellt 19.03.10, 07:03h

Der Stadtrat sei bei der Ansiedlung von TK Maxx im Bergheimer Gewerbepark nicht informiert und damit übergangen worden. Das beklagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Kai...

BERGHEIM. Der Stadtrat sei bei der Ansiedlung von TK Maxx im Bergheimer Gewerbepark nicht informiert und damit übergangen worden. Das beklagt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Kai Faßbender, der erst am Tag des Spatenstichs am Mittwoch von der Entwicklung erfahren haben will.

Am 23. Januar hatten zwei Ratsmitglieder, unter anderem SPD-Stadtrat Hermann-Josef Falterbaum als Vorsitzender des Fachausschusses, zusammen mit Bürgermeisterin Maria Pfordt eine vertrauliche Dringlichkeitsentscheidung gefällt, dem Investor ein Angebot vorzulegen, das letztlich erfolgreich war.

„Zwei Tage später tagte der Stadtrat, da hätte man uns das mitteilen müssen“, reklamiert Faßbender, dass der Stadtrat satzungsgemäß über alle wichtigen Sachverhalte zu informieren sei. Ausdrücklich begrüßte er, dass das Unternehmen und damit die angekündigten 1000 Arbeitsplätze der Textilhaus-Kette in die Kreisstadt geholt werden konnten, wollte aus dem Vorgehen der Verwaltungsspitze aber das Misstrauen in die erforderliche Verschwiegenheit bei den Ratsmitgliedern herauslesen.

Die Bergheimer Stadtverwaltung stellte klar, dass mit dem Dringlichkeitsbeschluss lediglich die Abgabe des Angebots beschlossen worden sei. „Wir hatten zu diesem Zeitpunkt nichts Handfestes, was wir dem Stadtrat hätten berichten können“, argumentierte Ansgar Mirgeler vom Büro der Bürgermeisterin. Konkret sei es erst mit der Vertragsunterzeichnung am 1. März geworden.

Das Unternehmen TK Maxx will sich im Gewerbepark mit der Verarbeitungs- und Distributionszentrale für Deutschland und das benachbarte Ausland niederlassen. (ftz)



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