Von Susanne Happe, 18.03.10, 21:17h, aktualisiert 19.03.10, 08:35h
Zu offenen Fragen zur Wasserhaltung und zu illegal gebohrten Brunnen an der Unglücksstelle am Waidmarkt gab Umweltdezernentin Marlis Bredehorst eine umfangreiche Erklärung ab. CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka meinte: „Je mehr Antworten Sie geben, desto mehr Fragen stellen sich uns.“
Ungereimtheiten in DarstellungGranitzka hob einige Widersprüche in dem Papier hervor. Bredehorst habe mitgeteilt, während die Qualitätsprüfung des Wassers dem Umweltamt gemeldet werden musste, hätten die geförderten Mengen lediglich erfasst und von der Arge vierteljährlich dem Regierungspräsidenten mitgeteilt werden müssen. Das sei nicht geschehen und auch nicht kontrolliert worden. An anderer Stelle, so Granitzka, werde auf den Paragrafen 116 des Landeswassergesetzes hingewiesen, nach dem das Umweltamt nicht nur die Qualität, sondern auch die Größenordnung der Wassermengen hätte überprüfen müssen, also nicht der Regierungspräsident.
Der CDU-Fraktionschef wollte wissen, ob die Dezernentin am Waidmarkt vor Ort Kontrollen durchgeführt habe. Dort seien 400.000 Kubikmeter Wasser mehr entnommen worden als erlaubt. Bredehorst sagte, im Zuge der gesamten Bauarbeiten der Nord-Süd-Stadtbahn seien mehr als einhundert wasserrechtliche Erlaubnisse erteilt worden. Es sei auch vor Ort kontrolliert worden. Am Waidmarkt allerdings habe sich die Kontrolle allein auf die Durchsicht der Unterlagen am Schreibtisch beschränkt.
Archiv-Bergungsbauwerk: Die Zeit drängtStadtdirektor Guido Kahlen erklärte, dass der Startschuss für den Bau des Bergungsbauwerks an der Stelle des eingestürzten Stadtarchivs gefallen sei. Man sei unter extremem Zeitdruck, der Bau müsse am 1. Juli fertig sein. Denn die Bergungsphase müsse laut Gutachter, der vom Gericht bestellt wurde, am 31. August abgeschlossen sein. Dann müsse wegen eines denkbaren Herbst-Hochwassers mit dem Besichtigungsbauwerk begonnen werden. Es wird gebaut, damit Experten den Grund für den Einsturz feststellen können. Schon jetzt fehlen laut Stadtverwaltung immer noch statische Angaben der Arge. Was passiert, wenn der Termin nicht eingehalten werden kann? Kahlen konnte darauf keine Antwort geben.
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bitte aufklären
19.03.2010 | 09.11 Uhr | zwiebelfleisch
"Man sei unter extremem Zeitdruck, der Bau des Bergungsbauwerks müsse am 1. Juli fertig sein. Denn die Bergungsphase müsse laut Gutachter, der vom…
Nix mit Luxus-Rente
18.03.2010 | 22.11 Uhr | zwiebelfleisch
In Nordkorea scheint die Kritik an den chaotischen Auswirkungen der Währungsreform so viel Unmut bewirkt zu haben, dass sich die Führung dort jetzt…
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