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Reinarz

Rot-Grün will abberufen

Erstellt 18.03.10, 21:30h

SPD und Grüne haben sich offenbar über eine Marschrichtung bei der geplanten Abberufung von KVB-Vorstand Walter Reinarz geeinigt. Er soll die Verantwortung für die Pannen beim Bau der Nord-Süd-Stadtbahn übernehmen.

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Reinarz' Zukunft ist weiter unsicher. (Bild: dpa)
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Reinarz' Zukunft ist weiter unsicher. (Bild: dpa)
Köln - Trotz langer, zäher Verhandlungen ist es Rot-Grün nicht gelungen, sich mit den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat zu einigen.

Am Montag wird es eine weitere Sondersitzung des KVB-Aufsichtsrats geben. Bis dahin soll erneut mit Reinarz über eine gütliche Einigung verhandelt werden. Dabei besteht die Politik weiter darauf, dass Reinarz eine Bürgschaft abgibt, seine Bezüge im Falle eines Schuldnachweises am Einsturz des Stadtarchivs zurückzahlen zu können. Reinarz Vertrag läuft noch zweieinhalb Jahre; in der Zeit bekommt er ein Festgehalt von rund 200 000 Euro, danach die Hälfte als Ruhegehalt.

Eine Bürgschaft, hieß es, könne Reinarz auch bei einer Versicherung absichern. Sollte eine Einigung nicht zustande kommen, erwägen SPD und Grüne, im Aufsichtsrat abzustimmen. Dort sitzen zehn Arbeitnehmervertreter und zehn Vertreter der Anteilseigner, dazu gehört auch der Aufsichtsratsvorsitzende; er hätte bei einer solchen Abstimmung laut Mitbestimmungsgesetz doppeltes Stimmrecht. Die Arbeitnehmervertreter sind gegen die Kündigung Reinarz, weil sie ihrer Meinung nach juristisch nicht durchzuhalten sei.

Nächste Variante: Die Hauptversammlung - theoretisch reichen ein Vertreter der Stadt und einer der Stadtwerke - beschließen die Abberufung, und der Rat weist den Vorstand der Stadtwerke an, den Vorstand der KVB anzuweisen, den Anstellungsvertrag zu beenden. Wie es hieß, sei die Sondersitzung des KVB-Aufsichtsrats bewusst auf kommenden Montag gelegt worden: Am Dienstag tagt der Stadtrat. (hap)



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