Köln - Einen „Sinneswandel“, den Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) in einem Gespräch über die Stadtbahnquerung der Rheinuferstraße bei der Düsseldorfer Bezirksregierung festgestellt hatte, mochte die Behörde in der Landeshauptstadt gestern zwar nicht bestätigen. Dass sie die Stadt auf der Suche nach einer Lösung unterstützen will, schon. Statt der bislang als zwingend notwendig dargestellten Büstra-Verkehrssicherungsanlage, vor der sich aufgrund der längeren Rotlichtphase der Verkehr lange stauen würde, sei für den RP nun auch eine herkömmlichen Ampelanlage denkbar, hatte Roters am Dienstag den Stadtrat verblüfft. Zwar sei „Büstra“ an solchen Kreuzungen die Regel. „Aber Ausnahmen sind möglich“, bestätigte gestern Düsseldorfs RP-Sprecher Bernd Hamacher.

Voraussetzung für eine Ampelanlage wie am Ubierring - aber mit Vorfahrt für die Bahn - ist aus Sicht des RP jedoch, dass die Förderung dadurch nicht gefährdet wird. „Unter diesem Vorbehalt“, so teilte die Stadt jetzt dem Zuschussgeber, der Nahverkehr Rheinland (NVR) GmbH, mit, „kann sich die TAB (Technische Aufsichtsbehörde beim Düsseldorfer RP, Anm. d. Red.) aus fachlicher Sicht bei entsprechender Begründung eine abweichende Regelung vorstellen.“

Bezirksregierung will Stadt entgegenkommen

„Wenn sich durch die herkömmliche Ampelanlage die Kosten-Nutzen-Rechnung des Projektes nicht zuungunsten von Bus und Bahn verschlechtert, habe ich kein Problem damit“, sagt NVR-Geschäftsführer Norbert Reinkober. Ob die Anlage dann auch die technischen und sicherheitstechnischen Anforderungen erfülle, müsse jedoch die TAB beantworten. Bislang habe sie diese Frage nach NVR-Kenntnis jedoch stets verneint. Sollte die Entscheidung am Ende doch zu Gunsten der gewöhnlichen Signalanlage ausfallen, müsste der notwendigen Änderung des Planfeststellungsverfahrens auch noch die dafür zuständige Behörde zustimmen. Das wäre in diesem Fall dann Kölns RP Hans-Peter Lindlar (CDU).

„Nach der Zustimmung des Zuschussgebers werden wir die von der Stadt vorgeschlagene Lösung prüfen“, so Düsseldorfs RP-Sprecher Bernd Hamacher. Wann das Ergebnis kommt, kann sich CDU-Verkehrsexperte Karsten Möring schon vorstellen: „Nach der Landtagswahl. Und dann wird die Bezirksregierung vermutlich sagen, es geht nicht.“ Diese Antwort habe er nämlich auf eine entsprechende Anfrage im Regionalrat erhalten. Diesen Automatismus will Hamacher nicht stehen lassen - vor allem angesichts der Finanzsituation Kölns. Die Regel der Büstra-Anlage lasse in gut begründeten Fällen eine Ausnahme zu. „Und wir kommen der Stadt entgegen, wenn es nur irgendwie geht.“

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