Köln - Die Grünen haben gestern im Rat für das Bürgerbegehren zur Sanierung von Oper und Schauspiel gestimmt und damit die Konfrontation mit ihrem Koalitionspartner SPD provoziert. In einer Fraktionssondersitzung der Grünen stimmten zuvor 90 Prozent der Fraktionsmitglieder für das Bürgerbegehren. Damit war schon 20 Minuten vor Beginn der Ratssitzung klar: Einen Neubau wird es nicht geben, denn die Grünen bildeten schon allein mit CDU und Linken eine komfortable Mehrheit. Die SPD hatte sich für die Durchführung des Bürgerentscheids stark gemacht. Offiziell, weil es der demokratischste Weg sei, im Stillen wohl eher, weil sie hoffte, dass die erforderlichen 155 000 Ja-Stimmen für die Sanierung nicht zusammenkommen würden.

Damit haben die Grünen die rot-grüne Koalition möglicherweise vor eine Zerreißprobe gestellt. Grünen-Fraktionschefin Barbara Moritz, die sich ursprünglich für den Neubau stark gemacht hatte, räumte denn auch ein, „dass das hier sicher kein Nebenschauplatz ist“. Die Fraktion habe aber jetzt eine ausschließlich an der Sache orientierte Entscheidung getroffen.

SPD-Fraktionschef Martin Börschel wurde deutlicher: „Wir nehmen - nicht zuletzt angesichts der vielfältigen Probleme, vor denen Köln steht - zur Kenntnis, dass sich die Grünen-Spitze in Partei und Fraktion innerhalb der Fraktion nicht durchsetzen konnte.“ Beide hatten sich in der Vergangenheit für die Durchführung des Bürgerbegehrens ausgesprochen. Börschel betonte, er hoffe, dass die Schlappe der Grünen-Spitze keine Auswirkungen „auf die Handlungsfähigkeit bei den herausfordernden Entscheidungen für Köln“ habe. Die SPD verzichte darauf, „das Recht des Koalitionsvertrages in Anspruch zu nehmen, bei einem Dissens die Vertagung der Entscheidung zu beantragen, weil eine Entscheidung getroffen werden muss“. Im Rat machte die Vermutung die Runde, dass es sich bei der Frage des Bürgerbegehrens auch um einen internen Machtkampf bei den Grünen gehandelt habe. Es gehe nämlich auch darum, wer die Nachfolge der Fraktionsvorsitzenden Moritz antritt, wenn sie in den Landtag gewählt werden sollte. Dazu meinte der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Börschel: „Wir beobachten das sehr genau.“ KULTUR S. 10

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