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Daniel Bahr zu Gast

Der Marathon einer Gesundheitsreform

Von Tom Steinicke, 29.04.10, 11:51h

FDP-Staatssekretär Daniel Bahr skizzierte im Marien-Hospital die Pläne von Gesundheitsminister Rösler. In Euskirchen erläuterte der 34-Jährige in einer Diskussions- und Fragerunde das geplante „Prämiensystem“

Euskirchen - EUSKIRCHEN. „Hauptsache gesund“, lautet sehr häufig die Antwort auf die Frage, was man sich wünsche. Angesichts steigender Gesundheitskosten, deren Aufwärtstrend auch bisherige Reformen nicht nachhaltig stoppen konnten, ein berechtigter Wunsch.

Über Reformen brütet auch die schwarz-gelbe Koalition schon geraume Zeit. Allerdings gehen die Meinungen, wie einschneidend die Reformen sein sollen, bei den Regierungspartnern derzeit noch auseinander. Mittlerweile hat die Regierungskommission zur Gesundheitsreform zweimal getagt. Der koalitionsinterne Streit ist noch nicht beigelegt, auch wenn beide Parteien eine leichte Annäherung vermelden.

Anlass für die Differenzen boten Berichte über angebliche Details zum Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler: Bei der „Kopfpauschale“ soll es sich um einen monatlichen Beitrag handeln, den jeder Bundesbürger - unabhängig von seinem Einkommen - zu entrichten habe. Derzeit steht der Betrag von 29 Euro pro Monat im Raum. Spekulationen, die Daniel Bahr (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, bei einer Informationsveranstaltung im Euskirchener Marien-Hospital weder bestätigten noch dementieren wollte.

In Euskirchen erläuterte der 34-Jährige in einer Diskussions- und Fragerunde das geplante „Prämiensystem“, das aufgrund der derzeitigen Haushaltslage sicher nicht von heute auf morgen umgesetzt werden könne.

Zunächst betonte Bahr vor rund 60 Zuhörern, am Start war auch NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, wie wichtig das Gesundheitssystem in und für Deutschland sei. Schließlich sei es mit über vier Millionen Beschäftigten der größte Arbeitgeber der Bundesrepublik. „Deshalb kann es nicht sein, dass man als Versicherter zunächst auf Solidarität spekuliert. Vielmehr muss der Einzelne eine gesunde Mischung aus Eigenverantwortung und Solidarität finden“, so Bahr. Weiter erklärte er, wie wichtig es sei, dass jeder Bürger Eigenverantwortung bei seiner eigenen Gesundheit übernehmen müsse.

„Die Bindung an einen Hausarzt dauert in Deutschland länger als eine Ehe“, berichtete Bahr und wies so abermals auf die Wichtigkeit einer Reform hin. Denn der von der alten Regierung eingeführte Gesundheitsfonds würde zur „Bundesagentur für Gesundheit“ führen.

Neue Studienplätze

für Mediziner

Das sei der falsche Weg. Erst recht, wenn man bedenke, dass die jetzige Regierung von ihrer Vorgängerin gut acht Milliarden Euro Miese in den Gesundheitskassen übernommen habe. Vielmehr sei es daher von Bedeutung, dass der Bürger wieder vergleichen könne zwischen bezahltem Beitrag und dafür erhaltene Leistung.

Bahr fügte direkt hinzu: „Unabhängig vom Geldbeutel muss man eine Krankenversicherung bekommen können. Daher ist ein aktiver Wettbewerb zwischen den Versicherungen enorm wichtig.“

Der FDP-Mann wies darauf hin, dass er und seine Partei beabsichtigten, eine weitere bundesweite Förderung von Medizin-Studienplätzen in der Koalition durchzusetzen. Der Bund habe nun unter großem Kraftaufwand neue Studienplätze geschaffen. Zudem wollen Bahr und Minister Rösler die Bedeutung des Numerus clausus verringern. Denn nach Auffassung des Staatssekretärs ist die Abitur-Note kein absolutes Identifikationsmerkmal für einen guten Mediziner. Bahr erklärt, dass das Bundesbildungsministerium bereits die erforderlichen Mittel für dieses Bund-Länder-Paket bereitgestellt habe, welches nun ganz gezielt für Medizin-Studienplätze eingesetzt werden soll. „Ich kann Ihnen heute Abend mitteilen, dass wir so 100 neue Studienplätze in NRW geschaffen haben“, so der Hobby-Marathonläufer.

Mit Hinweis auf sein Hobby erklärte er aber auch, dass es wichtig sei „sich seine Kräfte einzuteilen“, denn genau wie ein Marathon dauere auch die Umstellung des Gesundheitssystems eben eine gewisse Zeit. Daher würde wohl über kurz oder lang ein Prämiensystem mit unterschiedlichen Tarifen für unterschiedliche Leistungen kommen. Wann, das sei noch offen.

„Wir arbeiten an einem Konsens. Wir stellen aber fest, dass vor allem die Organisation, die eine Reform mit sich bringt, die Herausforderung ist“, so der Staatssekretär.

Bahr klagte, dass immer weniger Medizinstudenten bereit seien, tatsächlich auch als Arzt zu arbeiten. „Viele wollen eben nicht Verwaltungsangestellter für Krankenkassen sein. Daher brauchen wir eine Entschlackung der bürokratischen Aufgaben, um die Berufe innerhalb des Gesundheitswesen wieder interessant zu machen.“



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