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NRW-Wahl

Machtwechsel scheint möglich

Erstellt 07.05.10, 20:40h

Am Sonntag wählt NRW den Landtag - und der Ausgang ist völlig offen. Rundschau-Online erklärt kurz vor der Entscheidung die wichtigsten Zahlen, Fakten und Prognosen - damit Sie gut informiert in die Wahlkabine gehen.

Jürgen Rüttgers
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Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. (Bild: dpa)
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Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. (Bild: dpa)
DÜSSELDORF - Unter dem Eindruck der Griechenlandkrise wählt Nordrhein-Westfalen am Sonntag einen neuen Landtag. Die rund 13,3 Millionen Wahlberechtigten entscheiden mit ihren Stimmen zugleich über die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und damit über die Rahmenbedingungen für die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Bei einer Niederlage in Düsseldorf hätte Schwarz-Gelb auch in der Länderkammer keine Mehrheit mehr.

Der Ausgang der einzigen Wahl in diesem Jahr gilt als völlig offen. Mehrere Meinungsforschungsinstitute haben kurz vor der Abstimmung ein Patt zwischen der schwarz-gelben Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) und einem rot-grünen Bündnis ermittelt. In einer Umfrage haben SPD und Grüne sogar einen klaren Vorsprung vor CDU und FDP. Wenn die Linkspartei auf Anhieb den Einzug in das Parlament des bevölkerungsreichsten Bundeslandes schafft, hätten beide Lager keine Mehrheit.

Rüttgers war als Favorit in den Wahlkampf gestartet. Die Anlaufprobleme der schwarz-gelben Bundesregierung und Finanzaffären der CDU machten ihm aber zunehmend zu schaffen. In den Umfragen besitzt er keinen Amtsbonus mehr vor seiner Herausforderin Hannelore Kraft (SPD).

Offen ist, welchen Einfluss die umstrittenen Milliardenhilfen für Griechenland auf die Entscheidung der Wähler haben. Viele Wahlberechtigte hatten sich nach Angaben der Demoskopen bis zum Schluss nicht entschieden, ob und wen sie wählen.

Bis auf die FDP, die nur mit der CDU regieren will, stellen sich alle Parteien ohne eindeutige Koalitionsaussage dem Votum der Wähler. Rüttgers will die Regierung mit der FDP fortsetzen. "Ich möchte nicht mit den Grünen koalieren", hat er mehrfach versichert. Ausgeschlossen hat die CDU eine schwarz-grüne Koalition aber nicht. Die Grünen sind bereit, mit der CDU über eine Koalition zu verhandeln, falls es nicht für Rot-Grün reicht.

Die SPD will einer Neuauflage der rot-grüne Koalition erreichen, die Nordrhein-Westfalen bis 2005 regiert hatte. Über die Linkspartei hat Kraft wiederholt gesagt, sie sei "weder koalitions- noch regierungsfähig". CDU und FDP haben der SPD-Spitzenkandidatin deshalb vorgeworfen, sie werde sich auch mit den Stimmen der Linken zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Die Linke ist dazu grundsätzlich bereit.

Bei der Landtagswahl vor fünf Jahren hatte die CDU 44,8 Prozent erreicht, die SPD kam auf 37,1 Prozent. FDP und Grüne erzielten jeweils 6,2 Prozent. Die SPD musste damals nach 39 Jahren die Regierung in Düsseldorf abgeben. Der Sieg von Rüttgers leitete 2005 auch das Ende von Rot-Grün im Bund ein. Um die mindestens 181 Sitze im Düsseldorfer Landtag bewerben sich diesmal 25 Parteien und insgesamt 1174 Kandidaten, darunter 290 Frauen.

   Inhaltlicher Schwerpunkt des Wahlkampfs war die Schulpolitik. Auf diesem Gebiet gibt es die größten Differenzen zwischen CDU und Grünen. Die Union will das bestehende mehrgliedrige Schulsystem nicht antasten und wirft der Opposition vor, sie wolle das Gymnasium abschaffen. SPD, Grüne und Linkspartei wollen alle Schüler länger gemeinsam lernen lassen. Dafür haben sie unterschiedliche Schulmodelle entwickelt.

Welche Koalitionen sind eigentlich möglich bei der NRW-Wahl? Und was sind Erst- und Zweitstimme? Rundschau-Online klärt auf. Klicken Sie sich durch die angehängten Hintergründe am Ende des Artikels. (dpa)



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