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Kommentar

Nagelprobe

Von Christian Deppe, 30.07.10, 07:00h

Auch wenn sich der OVG-Beschluss „nur“ auf den Baustopp bezieht, dürfte er doch schon die Richtung andeuten, wo in der Hauptsache die Reise hingehen könnte. Eines ist jedenfalls klar: Der Ausbau liegt nun weiter auf Eis. Damit dürfte die Diskussion aber erneut beginnen - die FDP hat bereits angekündigt, nach der Gerichtsentscheidung den Hafenausbau im Rat ein für alle Mal stoppen zu wollen. Eine neue Ratsentscheidung dürfte zur Nagelprobe für die rot-grüne Koalition werden.

Im Koalitionsvertrag haben die Parteien das Thema aufgeschoben - bis zur jetzt gefällten Gerichtsentscheidung. Mancher Grüne hofft da bereits auf den Einstieg in den Ausstieg. Doch die SPD würde an Glaubwürdigkeit verlieren, ruderte sie jetzt zurück. Auch würde sie ihrem Oberbürgermeister Jürgen Roters in den Rücken fallen, der sich bislang stets für den Ausbau ausgesprochen hatte. Gestern schwieg er lieber. Und auch der CDU kommt der OVG-Beschluss nicht gerade gelegen - das Thema spaltet die Partei im Süden seit langem.

Es heißt also für viele erneut, Farbe zu bekennen. Das wird spannend.



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