Landtagswahl am 14. MaiGrüne in NRW zittern vor der Fünf-Prozent-Hürde

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Sylvia Löhrmann

Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Sylvia Löhrmann, vor einem Wahlplakat.

Düsseldorf –  Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnen die Umfragen ein widersprüchliches Bild von der Wählermeinung im bevölkerungsreichsten Bundesland. Sieht das eine Institut ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU, ermittelt ein anderes einen satten Vorsprung der Sozialdemokraten vor der Union; mal könnte die FDP drittstärkste Kraft werden, mal die AfD. Doch in einem sind sich die Meinungsforscher ziemlich einig: Für die Grünen dürfte es am 14. Mai eng werden.

Seit Jahresbeginn dümpeln die Grünen in den Umfragen bei 6 Prozent, bei der Wahl vor fünf Jahren hatten sie noch stolze 11,3 Prozent. Am Dienstag schreckte eine Erhebung des YouGov-Instituts für den Fernsehsender Sat.1 NRW Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann und ihre Mitstreiter endgültig auf. Nur noch 5 Prozent hat YouGov in der Online-Befragung für den kleineren Regierungspartner zunächst ermittelt - später korrigierte der Sender die Angaben des Instituts auf 6 Prozent.

Die Folge war ein für Wahlkämpfer ziemlich ungewöhnlicher Auftritt. Statt Durchhalteparolen zu verkünden, ließ Löhrmann nach der letzten Fraktionssitzung vor der Wahl alle Alarmglocken schrillen. Es könne sein, „dass es auch unter fünf Prozent geht“, räumte die Schulministerin vor den eilig eingeladenen Journalisten unumwunden ein. Am 14. Mai gehe es um die Frage, „ob die Grünen in diesem Parlament vertreten sein werden“.

Opfer des Schulz-Effekts

Löhrmann sieht ihre Partei als Hauptopfer des „Schulz-Effekts“ bei der SPD. Erst nach der Nominierung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten seien die Umfragewerte der Grünen in den Keller gegangen. Eine landespolitische Erklärung „haben wir nicht entdeckt, bei allem Bemühen“, sagt Löhrmann. Warum aber ihre ebenfalls wahlkämpfenden Parteifreunde in Schleswig-Holstein in den Umfragen doppelt so gut abschneiden, kann Löhrmann nicht so recht erklären. „Es gibt einfach eine andere Stimmungslage in Schleswig-Holstein“, hatte sie am Montag gesagt.

Adressat des „Weckrufs“, wie Löhrmann ihren Auftritt bezeichnet, ist die rot-grüne Wählerklientel in Nordrhein-Westfalen. Wähler, „die zwischen SPD und Grünen schwanken“, müssten wissen, dass nach der Wahl CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet neben Hannelore Kraft am Kabinettstisch sitzen könne. Diesen Weckruf müssten auch Flüchtlingsinitiativen, Kirchen, Natur- und Umweltinitiativen ins Land tragen, forderte Löhrmann.

In ihrer Not greifen die Grünen auf einen bewährten Wahlkampfgegner zurück - die aus ihrer Sicht „marktradikale FDP“ und ihren Vorsitzenden Christian Lindner. „Er oder wir“ - darum gehe es im Wahlkampf, sagt Umweltminister Johannes Remmel. Und deshalb schlagen die Grünen auch die Tür zu einer Jamaika-Koalition zu. Die Grünen würden Lindner und seiner „Ellenbogen-Politik“ nicht zur Macht verhelfen, versichert der Landesvorsitzende Sven Lehmann. Umgekehrt ist die Abneigung aber nicht minder ausgeprägt. Die FDP hat einer Ampel-Koalition mit SPD und Grünen längst eine Absage erteilt. (dpa)

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