Abo

Neue ForderungSüdtangente soll wieder vom Plan gestrichen werden

Lesezeit 3 Minuten
Die Bonner Südbrücke wäre sozusagen das Bindeglied zwischen der linksrheinischen A 565 und der rechtsrheinischen A 3, wenn Venusbergtunnel und Ennertaufstieg gebaut würden.

Die Bonner Südbrücke wäre sozusagen das Bindeglied zwischen der linksrheinischen A 565 und der rechtsrheinischen A 3, wenn Venusbergtunnel und Ennertaufstieg gebaut würden.

Königswinter/Bonn – „Schon wieder blockiert dieses Luftschloss sinnvolle Projekte.“ Mit diesen Worten begründet Jürgen Maier vom Verein Lebenswerte Siebengebirgsregion die Forderung der Initiative, die umstrittene Südtangente wieder aus dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans zu streichen.

Wie die Rundschau berichtet, findet sich die geplante Straßenverbindung – sie soll als vierspurige Bundesstraße von der A 565 in Bonn-Hardtberg durch einen Venusbergtunnel zur Bonner Südbrücke und weiter den Ennertaufstieg hinauf bis zur Autobahn 3 bei Birlinghoven führen – mit der Einstufung „Neue Vorhaben – weiterer Bedarf mit Planungsrecht“ im neuen Bundesverkehrswegeplan.

2030 soll die Detailplanung fertig sein

Das laut BVWP fast 700 Millionen Euro teure Projekt steht damit zwar nicht unter dem „vordringlichen Bedarf“. Aber die Straße habe damit, so der Verein, Planungsrecht und dürfe zur Baureife gebracht werden. „Bis 2030 stelle Berlin zwar kein Baugeld zur Verfügung, aber viel früher als 2030 wäre die Detailplanung ohnehin nicht fertig.“

Alles zum Thema Deutscher Bundestag

Die Südtangente blockiere sinnvolle Projekte. Es herrsche nämlich in der Region Enttäuschung über den Entwurf , weil zwei wenig umstrittene Projekte zumindest bis 2030 kein Geld erhalten würden. „Grund ist wahrscheinlich, dass die CDU ihre Lobbyarbeit beim Bundesverkehrsministerium zu sehr auf die Südtangente fokussiert und die Konsens-Projekte vernachlässigt hat“, meint die Initiative. Ein ähnliche Einschätzung hat unmittelbar nach Vorstellung des Entwurfs auch der Bonner Bundestagsabgeordnete Ulrich Kelber (SPD) geäußert.

Bürgerbeteiligung

Erstmals können Bürger an der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) mitwirken. Der Entwurf und der Umweltbericht stehen beim Bundesverkehrsministerium online und liegen in den Bundesländern öffentlich aus. Informationen zur Auslegung vor Ort gibt der Flyer: www.bmvi.de/bvwp2030-flyer.

Stellungnahmen können bis zum 2. Mai 2016 online über folgendes Portal abgegeben werden: www.bmvi.de/bvwp2030-stellungnahme. Stellungnahmen per Post sind zu senden an: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Referat G12, Invalidenstraße 44, D-10115 Berlin;

Stichwort „BVWP 2030“. Der Plan ist eine Gesamtstrategie für die Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur bis 2030 und hat ein Volumen von 264 Milliarden Euro. (csc)

Der Begriff „Konsensprojekt“ bezieht sich zum einen auf den Neubau einer Rheinbrücke zwischen Bonn und Köln, die auch Schienen für den Nah- und Fernverkehr bieten würde. „Den weithin befürworteten Neubau, der mit 367 Millionen Euro veranschlagt ist, nach 2030 zu verschieben, würde bedeuten, die derzeit gute Berliner Finanzlage nicht zu nutzen und Schlechteres zu riskieren.“

Den vordringlichen Bedarf verfehlt habe zum anderen die Erweiterung der linksrheinischen Autobahn von Bonn-Hardtberg (inklusive „Tausendfüßler“) über die Nordbrücke bis zum Autobahnkreuz Bonn-Nordost, für 258 Millionen Euro Ausbaukosten. „Hier hat das Bundesverkehrsministerium womöglich über komplexen Berechnungen von Kosten und Nutzen die einfache Tatsache aus den Augen verloren, dass 2020 dieser dringend sanierungsbedürftige Abschnitt ohnehin erneuert wird.“

Zwei Projekte zum Preis von einem

Die beiden Konsens-Projekte zusammen, betont der Verein, kosteten weniger als die Südtangente, die inzwischen 683 Millionen Euro in Anspruch nehmen würde. Im vordringlichen Bedarf gelandet und damit bis 2030 finanziert ist, wenn der Bundestag den Entwurf in dieser Form beschließt, der Ausbau der A 59 zwischen Bonn-Ramersdorf und Köln-Porz. „Es ist noch nicht zu spät, den Südtangenten-Ballast über Bord zu werfen, damit die preiswerteren Konsens-Projekte doch noch finanziert werden können.“ (csc)

Rundschau abonnieren