Köln – Die Kameras sind fast überall, die Videoüberwachung in der Kölner Innenstadt nahezu lückenlos. Wer sich umschaut, entdeckt sie an vielen Orten. In Geschäften, Parkhäusern, Banken und Spielhallen. Die beiden Letzteren sind gesetzlich verpflichtet, dort Kameras zu positionieren. Viele Banken haben überdies Videotechnik an Geldautomaten und Eingängen installiert.
Grundsätzlich dürfen öffentlich zugängliche Orte mit Kameras nur zur Wahrung des Hausrechts oder zur Aufgabenerfüllung öffentlicher Stellen überwacht werden. Die Daten müssen außerdem unverzüglich gelöscht werden, meist geschieht dies nach 48 Stunden. Es sei denn, sie werden noch benötigt, etwa für polizeiliche Ermittlungen.
Die Stadt Köln betreibt im Stadtgebiet 21 Kameras, die den Verkehr überwachen. Wie jedermann im Internet überprüfen kann, zeigen sie große Straßen und lediglich Standbilder. „Wir zeichnen auch nichts auf“, sagte Sprecher Jürgen Müllenberg. Mitunter werden sie auf Anfrage der Polizei abgeschaltet, bei Demonstrationen etwa.
U-Bahn-Haltestellen vollständig überwacht
Die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) sind der größte Überwacher in der Stadt. Insgesamt sind 1472 Kameras in Stadtbahnen und 708 Kameras in Bussen sowie 319 Kameras an ober- und unterirdischen Stadtbahnhaltestellen installiert. Die Bushaltestellen gehören zum öffentlichen Straßenraum und werden nicht mit Kameras überwacht.
Die U-Bahn-Haltestellen sind vollständig videoüberwacht. In der Regel befinden sich an den Haltestellen zwei Kameras. Eine ist auf den Bahnsteig, eine auf die Umgebung der Notrufsäule gerichtet. Dazu sind folgende Zwischenebenen mit Kameras ausgestattet: Neumarkt, Breslauer Platz, Appellhofplatz, Rathaus und Heumarkt, Severinstraße, Kartäuserhof, Chlodwigplatz und Bonner Wall. Alle im Betrieb befindlichen Stadtbahnen und Busse sind mit Kameras ausgestattet. Die Daten werden 48 Stunden gespeichert. „Eine Auswertung und Sichtung erfolgt ausschließlich anlassbezogen und in Zusammenarbeit mit der Polizei“, sagt KVB-Sprecher Matthias Pesch.
Genauso verhält es sich im Hauptbahnhof, etwa 80 Videokameras gibt es dort. Die Anlagen sollen in Kürze erneuert werden. Bundesweit gibt es 4800 Kameras in 640 Bahnhöfen. Wenn innerhalb von 48 Stunden keine Strafanzeige erstattet wird, werden die Daten gelöscht.
