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Kölnische Rundschau | Jüdischen Museum: Keine Befragung zum Museum
12. May 2014
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Jüdischen Museum: Keine Befragung zum Museum

Das Computerbild zeigt den Entwurf für das Jüdische Museum in Köln (Architekturbüro Wandel Hoefer Lorch aus Saarbrücken).

Das Computerbild zeigt den Entwurf für das Jüdische Museum in Köln (Architekturbüro Wandel Hoefer Lorch aus Saarbrücken).

Foto:

dpa

Köln -

Die Dimensionen des geplanten Jüdischen Museums auf dem Rathausvorplatz waren erneut Streitpunkt, als am Montag der Hauptausschuss tagte. CDU und Freie Wähler hatten den Antrag „Beteiligen, nicht bevormunden – Bürgerbefragung zum Erhalt des Rathausplatzes“ gestellt. Sie hatten dem Stadtdirektor kürzlich 31 500 Unterschriften gegen den Bau in seinen geplanten Ausmaßen übergeben. CDU-Fraktionschef Winrich Granitzka appellierte an die anderen Fraktionen, eine Bürgerbefragung durchzuführen. Andreas Henseler (Freie Wähler) wies den Einwand zurück, es sei zu spät für ein Bürgerbegehren, weil das Projekt zu weit fortgeschritten sei. Nach dem Dafürhalten der Gegner der jetzigen Planung gebe es auch keinen Baubeschluss. Im Untergeschoss des Rathauses ständen 1000 Quadratmeter Ausstellungsfläche für ein Museum zur Verfügung. Henseler warnte die Befürworter des Projekts: „Ich rate davon ab, es auf juristische Auseinandersetzung ankommen zu lassen.“

FDP-Fraktionschef Ralph Sterck erinnerte daran, dass jeder Monat Verzögerung im Zeitplan 100 000 Euro kosten wird. Und zu Henseler: „Sie gaukeln den Leuten vor, man könnte Steuergelder einsparen. In Wirklichkeit ist das ein Fass ohne Boden.“ „Was wollen Sie eigentlich?“, fragte SPD-Fraktionschef Martin Börschel. Einerseits ließen CDU und Freie Wähler mit der Überreichung der Unterschriften an den Stadtdirektor die Zulässigkeit eines Bürgerentscheids rechtlich prüfen. Gleichzeitig wollten sie mit ihrem Antrag erreichen, dass eine Bürgerbefragung durchgeführt würde. Börschel warf beiden vor, den Zeitpunkt für das Bürgerbegehren verschlafen zu haben.

Barbara Moritz, Fraktionschefin der Grünen, stellte klar, der Bau eines Jüdischen Museums und eine behutsame Bebauung des Platzes, wie die Gegner forderten, sei „nicht machbar“. Außerdem seien inzwischen bereits zehn Millionen Euro geflossen, Verzögerungen seien „unverantwortlich gegenüber dem Steuerzahler“. Der CDU warf sie vor, im Laufe der Zeit diverse Varianten ins Spiel gebracht zu haben. „Der CDU ging es immer darum, den Rathausplatz zu erhalten“, entgegnete CDU-Ratsherr Dr. Ralph Elster. Nach den jetzigen Plänen sei im Jüdischen Museum weder ein Raum für den Direktor, noch für Museumsdienst oder Verwaltung enthalten. Es sei legitim, zu überlegen, ob man ein solches Haus nicht zusammen mit dem Stadtmuseum am Roncalliplatz bauen sollte, um Synergien zu nutzen. Der Antrag wurde abgelehnt.