Konflikte mit Kölner PartyvolkSPD will Nachtbürgermeister einführen

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Das Ordnungsamt vor Ort am Brüsseler Platz.

Das Ordnungsamt vor Ort am Brüsseler Platz.

Köln – Lange ging es gut. „14 Jahre“, sagt Stephan Benn, Rechtsanwalt von Kneipen- und Clubbetreibern in Köln, „konnten wir Konflikte im Dialog mit der Stadt aus dem Weg räumen“. Seit einigen Monaten sei es anders. Das Ordnungsamt verhängt Bußgelder gegen die Betreiber wegen Ruhestörung und am Ende bleibt der Weg vors Gericht. Mehrere Verfahrern sind derzeit anhängig.

Soweit soll es künftig nicht mehr kommen, wenn es nach der SPD geht. Sie würde gerne nach Amsterdamer Vorbild einen Nachtbürgermeister installieren. Dieser soll „vermitteln, wenn Konflikte auftreten“, sagt SPD-Fraktionschef Martin Börschel und er sei Bindeglied zwischen der Nacht- und Partyszene, Anwohnern und Stadtverwaltung. Einen Ombudsmann könne man diesen auch nennen, sagt Börschel. Doch für das Feiervolk ist dieser Name möglicherweise zu altbacken.

Er soll „kein Mitarbeiter der Stadt oder Politiker sein“

Toulouse, London, Mailand und Paris haben schon einen. Die Konzepte sind ähnlich, doch jede Stadt findet ihren eigenen Weg. In Köln soll er noch gesucht werden. Bedingung ist aber, er soll „kein Mitarbeiter der Stadt oder Politiker sein“, beschreibt Marco Malavesi (SPD) vom Forum Veranstaltungskultur das Jobprofil. Wichtig sei, dass er von der Szene akzeptiert sei und Zugang zu den handelnden Personen der Stadt habe. Idealerweise soll er nach SPD-Vorstellungen auch in Bauprojekte eingebunden sein. In Amsterdam etwa wird „Nachtburgemeester“ Mirik Milan gefragt, ob sich neben der Neubausiedlung ein Ausgehviertel befindet. Milan hat auch dafür gesorgt, dass einige Clubs außerhalb der Innenstadt rund um die Uhr geöffnet sein dürfen.

Einen Fürsprecher dieser Art wünschen sich auch die Clubs, die sich als Kulturschaffende sehen oder zumindest in der „goldenen Mitte“ zwischen Wirtschafts- und Kulturbetrieb, sagte Gloria-Chef Michael Zscharnack bei der Pressekonferenz der SPD in seinen Räumen. Für etliche Clubbetreiber gehe es um die Existenz in einer Zeit, in der sich junge Leute immer häufiger draußen treffen. Daher wünsche er sich Unterstützung von der Stadt. Die mit der Attraktivität des Nachtlebens nach außen werbe, ergänzte Rechtsanwalt Benn. Ein Nachtbürgermeister sei daher eine „strukturelle Hilfe“. Ihm soll laut SPD nicht die Bürde Brüsseler Platz auferlegt werden. Dieses Problem könne er nicht lösen, sagt Börschel, der offensiv für die „gute Idee“ warb, wohl wissend, dass die Mehrheit im Stadtrat über sie zu entscheiden hat. Und die liegt nicht aufseiten der Sozialdemokraten.

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