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Höheres EinkommenBetreuung der Kinder in Pulheim wird teurer

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Symbolbild

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Pulheim – Eltern, deren Kinder eine Offene Ganztagsgrundschule (OGS) oder eine Kindertagesstätte besuchen oder einen Platz bei einer Tagesmutter haben, müssen künftig tiefer in die Tasche greifen. Die Beiträge für die Betreuung steigen am 1. August um fünf beziehungsweise 15 Prozent. Für die „moderate Anpassung“ stimmte nur das schwarz-grüne Mehrheitsbündnis im Pulheimer Stadtrat.

Um Familien mit niedrigem Einkommen nicht zusätzlich zu belasten, steigen die Elternbeiträge erst ab einem Jahreseinkommen in Höhe von 36.000 Euro. Die Geschwisterregelung bleibt unangetastet – auch künftig zahlen Eltern nur für ein Kind.

Neu ist , dass von 1. August an auch die höheren Einkommensgruppen noch einmal gestaffelt sind. Bislang galt der Spitzensatz für Jahreseinkommen über 72.000 Euro. Dazu kommen jetzt die Einkommensstufen bis 84.000, bis 96.000 und über 96.000 Euro. Die OGS-Beiträge sind gedeckelt – der vom Land vorgegebene Spitzensatz liegt bei 180 Euro.

Höhere Beiträge für U-3-Kinder

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW hatte in einem Gutachten zur Haushaltskonsolidierung vorgeschlagen, die höheren Einkommen differenzierter zu staffeln. Auch der Vorschlag, höhere Beiträge für die Betreuung der Kinder unter drei Jahren (U3) zu erheben, sind CDU und Grüne gefolgt.

Sie orientieren sich an den Sätzen für Kindern über drei Jahren und steigen ab 36.000 Euro Jahreseinkommen um 15 Prozent. Den Spitzensatz – 381 Euro pro Monat – zahlen Eltern, deren U-3-Kind 45 Stunden pro Woche betreut wird.

CDU und Grüne halten die Erhöhung nach fünf Jahren für vertretbar, aufgrund stetig steigender Kosten sei sie unvermeidlich, sagte CDU-Fraktionschef Werner Theisen. Anja von Marenholtz (Grüne) bezeichnete sie als sozial ausgewogen, weil die unteren Einkommen nicht zusätzlich belastet würden und die Geschwisterregelung unangetastet bleibe. SPD, Bürgerverein (BVP) und FDP tragen die höheren Beiträge nicht mit. Die SPD kritisierte, dass die Mehreinnahmen in den allgemeinen Haushalt fließen. Der BVP monierte, dass die Stadt die Mehreinnahmen nicht beziffern kann.

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