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Wählerschwund„Vor allem neue Wähler hinzugewinnen”

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Kanzlerin Merkel will die CDU modernisieren. (Bild: dpa)

Kanzlerin Merkel will die CDU modernisieren. (Bild: dpa)

BERLIN – Ewige Wahrheiten sind in der Politik selten geworden. Gut, dass der designierte Ministerpräsident Baden-Württembergs, Stefan Mappus (CDU), noch eine gefunden hat. „Eine Volkspartei , die auf Dauer nicht 40 Prozent holt, ist keine Volkspartei mehr“, sagte er.

Weil die CDU Volkspartei bleiben will, begab sich der Parteivorstand am Donnerstag in Klausur. Diesmal konnte die Parteivorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel einer gründlichen Analyse des schwachen Bundestags-Wahlergebnisses nicht mehr ausweichen, wie noch 2005.

Es hat sich Unmut angesammelt, und der wurde zunehmend öffentlich geäußert. Zuletzt beklagten Landespolitiker mangelndes konservatives Profil sowie Vernachlässigung der Stammwähler.

Merkel begegnete der Kritik mit einem kräftigen Sowohl-als-auch. Man wolle die Stammwähler binden, sagte sie. Mehr denn je käme es aber darauf an, „neue Wähler hinzu zu gewinnen“. Es gehöre zur Realität, „dass der Teil derer, die ihr ganzes Leben lang dieselbe Partei wählen, abnimmt“, mahnte Merkel. Die CDU will sich verstärkt an Wähler wenden, die von der SPD enttäuscht sind. Außerdem soll eine „konsequente Umwelt- und Klimaschutzpolitik“ Wähler aus den grünen Milieus gewinnen. „Moderne bürgerliche Politik“ nennt Merkel das. Und dafür hat sie sich gut vorbereitet. So konnte sie mit einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung argumentieren, die das Ergebnis der Bundestagswahl sezierte. Die Sozialstrukturen von Union und SPD seien „immer ähnlicher geworden“, heißt es da. Es entwickle sich ein Wählertypus, der „jenseits von traditionellen Milieuzugehörigkeiten seine Wahlentscheidung trifft“.

Als Stammwähler, schreiben die CDU-nahen Experten, ließen sich 2009 überhaupt nur noch 14 Prozent aller Wähler bezeichnen. Zwar sei es noch so, dass regelmäßige katholische Kirchgänger überwiegend CDU, stark gewerkschaftsorientierte Arbeiter SPD wählten. „Allerdings unterliegen diese Gruppen einem dauerhaften Schrumpfungsprozess.“

Merkel zieht daraus Konsequenzen. Richtig, die Union verliert bei Landwirten, Kirchgängern und Selbstständigen. Aber nur zwei Prozent der Wähler sind Landwirte, der Anteil engagiert katholischer Wähler beträgt im Westen sechs Prozent, der Anteil der Selbstständigen zehn Prozent. Über die Bedeutung kirchlich gebundener Wähler heißt es in der Studie kühl: „Damit sind Gewinne und Verluste in dieser Gruppe für alle Parteien quantitativ nicht überragend.“

Die Konsequenz: Die Union müsse „den Rückgang in den mittlerweile recht kleinen Traditionsmilieus durch Zugewinne in anderen Gruppen kompensieren“. Und Merkel hat längst reagiert: Fünf Prozent gewann die Union 2009 im Bundesschnitt bei den Frauen zwischen 30 und 44 Jahren hinzu. Der Zusammenhang mit der Politik der damaligen Ministerin Ursula von der Leyen liegt auf der Hand...

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