Mehrheit aus DeutschlandMillionen EU-Bürger sprechen sich gegen Zeitumstellung aus

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zeitumstellung dpa

Die Mehrheit der Bürger, die an der Befragung teilgenommen hat, ist gegen eine Zeitumstellung. Wird sie nun abgeschafft?

Brüssel – Sommerzeit oder Winterzeit? In welchem Takt sollen Europas Bürger künftig leben? Nun gibt es erste Ergebnisse der EU-weiten Online-Umfrage, die zumindest eines klarmachen: Die überwiegende Mehrheit will nicht länger zwei Mal im Jahr die Uhren umstellen. Doch die entscheidenden Fragen sind noch offen.

Was hat die Abstimmung der Europäischen Kommission ergeben?

Bisher steht Folgendes fest: Rund 4,6 Millionen Bürger aus den Mitgliedstaaten haben sich im Juli und August an dem Votum beteiligt. Es gab offenbar rund drei Millionen Stimmen aus Deutschland.

Ersten Berichten zufolge sprachen sich gut 80 Prozent derer, die sich beteiligten, für eine Abschaffung der Uhrenumstellung zwei Mal im Jahr aus.

Für welche Zeit hat sich die Mehrheit ausgesprochen?

Über das Ergebnis herrscht Stillschweigen. Die EU-Kommission wird auch alles daran setzen, dass es bis zum 12. September keine weiteren undichten Stellen gibt. Der Grund: An diesem Tag hält Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die diesjährige Rede „Zur Lage der EU“ im Europäischen Parlament. Es wird seine letzte programmatische Ansprache in diesem Amt sein. Ein Kommissionssprecher sagte am Mittwoch, dass dann alles Weitere folgen wird.

In welche Richtung wird EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker argumentieren?

Das ist unsicher. Allerdings geht man in Brüssel derzeit davon aus, dass Juncker vorschlägt, die Umstellung der Uhren abzuschaffen, es aber den Mitgliedstaaten überlassen könnte, welche Zeit sie dann einführen. „Wir haben in der EU verschiedene Zeitzonen“, sagte der EU-Abgeordnete Peter Liese am Mittwoch. „Portugal hat eine andere Zeit als Spanien und Finnland eine andere als Schweden.“ Es könnte also durchaus denkbar sein, dass es in der EU künftig Länder mit der heutigen winterlichen Normalzeit gibt und andere mit der derzeitigen Sommerzeit – aber eben dauerhaft. Nur die Umstellung der Uhren würde entfallen.

Müssen sich Kommission und Mitgliedstaaten denn nicht an das Ergebnis der Befragung halten?

Die Befragung war freiwillig und die EU-Verwaltung hat stets betont, dass das Ergebnis zur Meinungsbildung beitragen soll. Rechtsverbindlich ist es nicht. Allerdings rechnet niemand damit, dass die EU und die Mitgliedstaaten sich einfach über ein solches Votum von 4,6 Millionen Bürgern hinwegsetzen können oder wollen.

Wie geht es konkret weiter?

Es ist wohl davon auszugehen, dass der Kommissionschef in seiner Rede nicht nur ein Ergebnis bekanntgibt, sondern auch klar sagt, was seine Behörde anschließend vorschlägt. Dieser formelle Vorstoß dürfte wenige Wochen später präsentiert werden. Dann muss das Europäische Parlament zustimmen. Im Anschluss daran werden die Mitgliedstaaten beteiligt und müssen sich festlegen. Erst nach diesem Verfahren tritt eine Übergangsphase in Kraft, so dass mit einem Abschaffen der Uhrenumstellung frühestens 2020 zu rechnen ist.

Auf welcher Grundlage wird die Kommission sich für den Weg entscheiden, den sie dann vorgibt?

Das Ergebnis der EU-Onlinebefragung spielt bei der Entscheidung mit Sicherheit eine wichtige Rolle. Aber die Kommission wird auch die zahlreichen Studien zu Rate ziehen, die inzwischen über die Auswirkungen der Uhrenumstellung auf den Menschen und auf Tiere vorliegen. Und in diesen Studien gibt es wichtige Hinweise darauf, dass sowohl Menschen als auch Tiere unter dem zwei Mal jährlichen neuen Rhythmus leiden. Und sei es nur in den ersten Tagen nach dem Beginn der Normal- oder Sommerzeit.

Hat sich die Bundesregierung bereits zu dieser Frage geäußert?

In Berlin hieß es bisher stets, dass man die Befragung der Bürger abwarten und dann den EU-Kommissionsvorschlag beraten wolle. Allerdings hat die Bundesregierung immer deutlich gemacht, dass sie auf eine einheitliche Lösung für den europäischen Binnenmarkt drängen wird. Es soll kein europäisches Flickwerk entstehen, wenn jedes Land eine eigene Zeit einführen würde. 

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