An Verbänden vorbeiOffiziell aufgelöster AfD-„Flügel“ soll wohl reaktiviert werden
Björn Höcke (r) mit Hans-Thomas Tillschneider und Jörg Urban (vl) auf einer Parteiveranstaltung.
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Hannover – In der AfD in Niedersachsen soll sich der offiziell aufgelöste rechte „Flügel“ nach Medienberichten um den Aufbau von Parallelstrukturen zur Beeinflussung der Parteiausrichtung bemüht haben. Unter der Bezeichnung „Patrioten“ soll die Gruppierung an den gewählten Kreisverbänden vorbei bei einem Treffen im Februar versucht haben, alte Flügelstrukturen zu reaktivieren, berichteten das Politikjournal „Rundblick“ sowie WDR und NDR unter Verweis auf Mitschnitte des Treffens und eine eidesstattliche Erklärung eines Anwesenden. Der Sachverhalt wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitag aus verlässlicher Quelle bestätigt.
„Uns sind nur entsprechende Meldungen aus den Medien bekannt, weshalb wir noch keinen vollständigen Überblick über das besagte Zusammentreffen vom 20. Februar 2021 haben“, sagte der Generalsekretär der Niedersachsen-AfD, Nicolas Lehrke. Der Bundesvorstand sei um weitergehende Informationen gebeten, falls dort welche vorliegen.
Parrallelstrukturen müssten „konspirativ“ sein
„Wir legen allerdings Wert auf die Feststellung, dass es im Landesverband Niedersachsen keine „Flügel“-Strukturen gibt und unter dem Vorsitz von Jens Kestner auch nicht geben wird.“ Kestner ist AfD-Vorsitzender in Niedersachsen. Nach den Medienberichten sollen auch Landesvorstandsmitglieder und mehrere Bundestagsabgeordnete bei dem Treffen in Verden dabei gewesen sein.
„Ich beglückwünsche uns dazu, dass wir die alten Flügel-Strukturen wieder reaktiviert haben“, heißt es in einem NDR und WDR vorliegenden Mitschnitt, nach dem auf dem Treffen sogenannte Regionalkoordinatoren gewählt wurden. Die Parallelstrukturen gingen „zu 100 Prozent“ an den Kreisverbänden der AfD „vorbei“ und müssten „konspirativ“ sein.
Vom Verfassungsschutz als rechtextrem eingestuft
Die Koordinatoren seien nun „gewählte Vertreter des patriotischen Lagers“. Ziel der neuen Strukturen sei es, Mehrheiten zu gewinnen. „Wir nennen es natürlich nicht so wie es früher hieß, wir nennen das dann irgendwie anders“. Die Aussagen werden nach NDR und WDR einem Landesvorstandsmitglied zugeschrieben.
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Der Verfassungsschutz hatte den „Flügel“ im März 2020 als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Das 2015 von Björn Höcke gegründete Netzwerk hatte daraufhin auf Druck des Parteivorstandes seine Auflösung bekanntgegeben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zeigte sich davon jedoch unbeeindruckt.
Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sagte im Dezember im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur, die Gruppierung habe sich „zwar formell aufgelöst, das Personennetzwerk wirkt aber im Hintergrund weiter“. Aus Sicherheitskreisen hieß es auf Anfrage, man gehe davon aus, dass der sogenannte Flügel „weiter agiert, bis heute“. (dpa)