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BrexitBritisches Parlament kippt Zeitplan – Boris Johnson reagiert

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Boris Johnson im Unterhaus

Der britische Premier Boris Johnson im Parlament.

London – Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach einer Abstimmungsniederlage seine eigene Gesetzgebung zum Brexit-Deal auf Eis gelegt. Er wolle nun die EU um eine weitere Verlängerung bitten, müsse aber auch die Vorbereitungen für einen ungeregelten Austritt aus der EU vorantreiben, sagte Johnson am Dienstag im Parlament. 

Das Parlament hatte in einer Abstimmung am Dienstag den straffen Brexit-Zeitplan von Premierminister Boris Johnson gekippt. Johnson hatte angekündigt, dass er für diesen Fall sein gesamtes auf den 31. Oktober ausgerichtetes Paket für einen geregelten EU-Austritt zurückziehen und Neuwahlen anstreben werde. 

Zuvor hatte der britische Regierungschef eine erste wichtige Abstimmung zu seinem Brexit-Abkommen mit der EU im Parlament in London gewonnen. 

Die Abgeordneten stimmten am Dienstagabend mit der klaren Mehrheit von 329 Ja- zu 299 Nein-Stimmen dafür, sich vertieft mit Johnsons Gesetzentwurf zum Brexit zu befassen. Das Unterhaus hatte es am Samstag abgelehnt, dem Abkommen von Johnson mit der EU ohne eine eingehende Prüfung der Einzelheiten zuzustimmen. (dpa/afp)

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