966 Wahlbriefe zu spätStadt Köln arbeitet die Briefwahl-Verzögerungen auf
Der Europa-Wahlzettel (Symbolbild)
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89,3 Prozent der Briefwahl-Stimmzettel, die Kölner Bürger für die Europawahl am 26. Mai angefordert haben, sind rechtzeitig zurück an die Stadt gegangen. Damit sei die Rücklaufquote im Vergleich zu früheren Wahlen „nicht auffällig“, teilte die Verwaltung jetzt mit. Laut ihrer sechsseitigen Antwort auf eine Anfrage der SPD-Fraktion lagen die Quoten seit 2009 zwischen 94,6 Prozent (Bundestagswahl 2017) und 89,0 Prozent (Landtagswahl 2010).
Rund 205.000 Menschen hatten dieses Mal Briefwahl beantragt – Rekord. 966 rote Wahlbriefe mit Stimmzetteln gingen erst nach dem Wahlsonntag ein und wurden daher nicht gezählt. Das entspreche einer Quote von 0,47 Prozent und sei im Vergleich zu anderen Wahlen „ein hervorragender Wert“, erklärte die Verwaltung.
Wie es dazu kam, dass mehr als 2200 Bürger beantragte Briefwahlunterlagen gar nicht oder sehr spät erhielten (wir berichteten), konnte sich die Stadt nicht erklären. Sie verwies auf diverse Fehlerquellen wie fehlerhafte Eingaben von Mailadressen und Faxnummern bei der Beantragung oder das Verlustrisiko bei postalischer Zustellung. Das Wahlamt habe keine Kontrolle, ob ein Antrag tatsächlich eingegangen sei. Ansonsten sei die Regel, dass Anträge auf Briefwahl am selben Tag bearbeitet und die Unterlagen nach zwei Tagen produziert würden, die Zustellung solle am dritten Tag nach Antragseingang erfolgen.
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Bezüglich der Zustellprobleme des Postdienstleisters Postcon betonte die Verwaltung, dieser habe eine Zustellquote von 99 Prozent erreicht – was den Erfahrungen anderer Kommunen mit verschiedenen Zustellfirmen entspreche. Die Stadt verwies auf einen Hinweis des Bundeswahlleiters, wonach die Briefwahl Komfort und Service biete, hierbei aber immer ein höheres Risiko bestehe als bei der Urnen- oder Direktwahl. (fu)