Köln – Die Stadt Köln hat den Vorwurf des rechtswidrigen Verhaltens bei der Auswahl des neuen Kulturdezernenten Stefan Charles (54) zurückgewiesen und will das Land klären lassen, wer Recht hat: die Stadt Köln oder die Bezirksregierung.
Die Aufsichtsbehörde hatte der Ernennung zwar am Mittwoch nach der üblichen Prüfung zugestimmt, das Verfahren aber als rechtswidrig bezeichnet, weil die Findungskommission nicht die Besetzung des Stadtrates wiedergab. Dann hätten auch Oppositionspolitiker darin vertreten sein müssen, das hatte die Linke gegenüber der Bezirksregierung beanstandet. Die CDU hatte das Vorschlagsrecht für das Kulturdezernat.
Die Bezirksregierung, deren Chefin Gisela Walsken (SPD) ist, schrieb: „Das mir hierdurch eingeräumte Ermessen übe ich im Interesse der Stadt Köln und nicht zuletzt, um eine zügige Besetzung der Stelle mit dem allseits als fachlich qualifiziert angesehenen Bewerber zu ermöglichen, dahingehend aus, dass ich ausnahmsweise davon absehe, die Stadt Köln anzuweisen, den Ratsbeschluss vom 23.08. zu beanstanden.“
Reker: „Brauchen für zukünftige Verfahren Verlässlichkeit“
Es ist die nächste Peinlichkeit für die Stadt, nachdem die Ernennung von CDU-Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz (45) zum Wirtschaftsdezernenten geplatzt war. In einem öffentlich gewordenen Gutachten attestierte die Bezirksregierung ihm unter anderem zu wenig Führungserfahrung. Kienitz zog aber von sich aus mit Hinweis auf Drohungen zurück.
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Oberbürgermeisterin Henriette Reker verwies darauf, dass die Bezirksregierung schon das Okay für Charles gegeben hatte, es aber zurückzog, weil die Linken das Verfahren beanstandeten. Reker teilte mit, dass alle Verfahren bei Dezernenten gleich abgelaufen seien: „Von daher verwundert es, dass bis dato die Prüfung durch die Bezirksregierung keinen Anlass ergab, diese Verfahren zu kritisieren.“ Sie könne „die Anweisung der Bezirksregierung für zukünftige Verfahren in der Form nicht akzeptieren“. Und: „Wir brauchen für zukünftige Verfahren aber Verlässlichkeit (...).“
Übrigens: Charles tritt seinen Job am 1. Oktober an. (mhe)
