Köln – Die Bezirksregierung Köln hat die Wahl des neuen Kölner Kulturdezernenten Stefan Charles (54) durch den Kölner Stadtrat am 18. August bestätigt. Das bestätigte ein Sprecher der Stadt Köln am Mittwoch der Rundschau. Die Bezirksregierung selbst teilte lediglich mit, die Prüfung sei abgeschlossen, nun müsse zunächst die Stadt informiert werden.
Oberbürgermeisterin Henriette Reker (64, parteilos) will Charles nun kurzfristig die Ernennungsurkunde zukommen lassen, ursprünglich sollte er am 1. Oktober seinen neuen Job antreten. Ob sich der Beginn verzögert, war zunächst unklar.
Frist ist am Mittwoch abgelaufen
Der Stadtrat hatte Charles mehrheitlich am 18. August gewählt, danach prüfte die Bezirksregierung wie üblich seine Eignung und das Verfahren. Am Mittwoch lief die Frist ab. Der Schweizer war früher unter anderem Kulturchef beim Schweizer Radio und Fernsehen SRF, die CDU schlug ihn für den Posten vor.
Nach Rundschau-Informationen hat die Bezirksregierung trotz der Bestätigung Teile des Verfahrens kritisiert, unter anderem die Besetzung der Findungskommission für den neuen Kulturdezernenten.
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Das hatten die Linken im Stadtrat bei der Bezirksregierung moniert. Daraufhin zog die Aufsichtsbehörde ihr zunächst erteiltes Okay gegenüber der Stadt vor zwei Wochen zurück und kündigte eine Prüfung an.
Eine Findungskommission soll laut Richtlinien der Bezirksregierung die Mehrheitsverhältnisse im Rat spiegeln, dann müssten auch Oppositionspolitiker darin vertreten sein. Die Behörde monierte demnach Teile des Verfahrens, sah aber keine gravierenden Gründe, Charles Ernennung zu verhindern. Sie will aber wohl nochmal grundlegend mit der Stadt über die Verfahren reden.
Viel Interesse nach Fall Kienitz
Die Besetzung stand vor allem im öffentlichen Fokus, weil CDU-Fraktionsgeschäftsführer Niklas Kienitz (45) im Juli als neuer Wirtschafts- und Stadtentwicklungsdezernent zurückgezogen hatte. Zwar hatte der Rat ihn am 24. Juli mehrheitlich gewählt, doch die Bezirksregierung hätte ihm wegen fehlender Führungserfahrung die Eignung abgesprochen – zumindest kam ein internes Gutachten zu diesem Schluss, das der Rundschau vorliegt.
Kienitz kam dem Urteil zuvor und zog zurück, er begründete es mit massiven Bedrohungen gegen seine Person. Kienitz war ja 2018 an der Stadtwerke-Affäre beteiligt, dabei sollte der SPD-Politiker Martin Börschel (48) zum neuen Stadtwerke-Chef ernannt werden – ohne Ausschreibung. Der Deal scheiterte, von Klüngel war die Rede.
