Nachdem nun Rekers zweite Kandidatur längst in Fahrt ist, gerät die SPD unter Zugzwang.
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Henriette Rekers zweite Kandidatur als Kölner Oberbürgermeisterin ist längst in Fahrt.
Die SPD hingegen hat noch keinen eigenen Kandidaten vorgestellt.
Unser Autor beantwortet die wichtigsten Fragen rund im die Kandidatensuche bei den Sozialdemokraten.
Köln – Knapp ein Jahr vor der Kommunal- und OB-Wahl am 13. September 2020 hat Oberbürgermeisterin Henriette Reker (62, parteilos) die Weichen für ihre zweite Kandidatur längst gestellt. Seit Monaten zeigt sie schon erhöhte Präsenz in der Öffentlichkeit, kurz nach den Sommerferien verkündete sie, dass sie wieder antritt, und vor einer Woche hoben Parteitage von CDU und Grünen sie auf den Schild. Doch wer kandidiert gegen die OB? Die SPD hat sich in dieser zentralen Frage noch nicht positioniert. Eine Analyse.
Wo steht die Kölner SPD momentan?
In den Ortsvereinen läuft die Nominierung von Kandidaten für Stadtrat und Bezirksvertretungen. Die Arbeit am Kommunalwahlprogramm, das ein Parteitag am 23. November beschließen soll, ist auf der Zielgeraden. Ende Oktober wird der Entwurf an die Delegierten verschickt. In Sachen OB-Kandidatur hinkt die SPD hingegen der Amtsinhaberin hinterher.
Was sind die größten Probleme?
Nach dem Ende der Ära Martin Börschel/Jochen Ott ist die SPD noch immer stark mit internen Machtkämpfen beschäftigt. Parteichefin Christiane Jäger, die im März Ott ablöste, und Fraktionschef Christian Joisten, der nach einer knappen Wahl im Juli 2018 an Börschels Stelle trat, ist es bisher zumindest nach außen hin nicht gelungen, Aufbruchstimmung zu erzeugen. Bei der Europawahl holte die SPD in Köln nur 17 Prozent, eine Umfrage auf Kommunalebene sah sie zuletzt bei 23 Prozent. Die Spaltung der Ratsfraktion in zwei Lager – Unterstützer und Gegner von Joisten – dauert an, Konflikte werden in die Öffentlichkeit getragen. Die Staatsanwalt ermittelt gegen ein Fraktionsmitglied – Verdacht auf ein Sexualdelikt. All das lähmt.
Die Kommunalwahl-Ergebnisse der SPD in Köln nehmen immer weiter ab.
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Wer könnte Reker herausfordern?
Um überhaupt eine Chance gegen die Amtsinhaberin zu haben, sucht die SPD eine Persönlichkeit, die bei anderen Parteien Akzeptanz finden könnte. Zurzeit lotet man in Gesprächen mit Linken und anderen aus, ob sich möglicherweise ein gemeinsamer Kandidat finden lässt. Man hofft auch auf Wählerstimmen aus dem Lager der bisherigen Reker-Unterstützer, die mit der OB unzufrieden sind. Dazu zählen die Ratsgruppe Gut und die FDP, die anders als 2015 nicht mehr hinter Reker stehen.
Welche Partner kämen in Frage?
Neben den Linken nimmt die SPD kleinere Gruppierungen wie „Deine Freunde“, die Ratsgruppe Gut , die Piraten und „Volt“ in den Blick. Mit der FDP sind kaum Schnittmengen vorhanden, zudem lassen sich die Ziele der Liberalen und der Linken nicht unter einen Hut bringen. Dass die SPD in beiden Lagern Unterstützer finden könnte, erscheint praktisch unmöglich. Viele hoffen indes auf eine Annäherung an die Grünen, die mit ihrem Partner CDU inhaltlich in vielen Punkten über Kreuz liegen. Die Linke will sich in der Kandidatenfrage auf ihrem Parteitag am 5. November entscheiden.
Wie sieht das Bewerberfeld der SPD aus?
Gesucht wird eine Persönlichkeit mit SPD-Parteibuch, einem gewissen Bekanntheitsgrad und starkem Köln-Bezug. Neu im Kandidaten-Karussell ist der Rodenkirchener Bezirksbürgermeister Mike Homann (44, verheiratet, vier Kinder). Der Jurist lässt offen, ob er antreten will, dementiert aber nicht, dass ihn Parteiobere angesprochen haben. Homann ist seit 2012 Bezirksbürgermeister. Eine ursprünglich mit der CDU getroffene Vereinbarung, sein Amt 2017 an Christoph Schykowski (CDU) abzugeben, erklärte er für aufgekündigt und blieb im Amt. Auch Bürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes (67) soll weiterhin Interesse an einer Kandidatur haben.
Der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (67), genannt „NoWaBo“, ist als Kämpfer gegen Steuersünder bundesweit bekannt und wäre eine spannende Option. Doch er hat bereits abgesagt – kein Interesse. Dann bewarb er sich um den Bundesvorsitz der SPD. Die Entscheidung darüber fällt am 26. Oktober. Falls er unterliegt, hofft mancher Kölner Genosse, dass es sich „NoWaBo“ noch mal überlegt. Spekuliert wird auch über SPD-Größen wie Karl Lauterbach oder Martin Schulz.
Wie ist der Zeitplan?
Viele in der SPD fordern, bald zu liefern. Denn die Kandidatin oder der Kandidat brauche Zeit, sich gegen die omnipräsente Reker zu positionieren. Spätestens zum Parteitag am 23. November müsse der Bewerber feststehen. „Wir haben eine Chance, aber wir müssen sie langsam nutzen“, betont ein Parteimitglied.
