Kritik an Kölner CDUMöbius: "Das gilt in Köln als Majestätsbeleidigung"
Christian Möbius zieht nicht in den Landtag ein.
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- Christian Möbius zieht nicht bis Mai in den Landtag ein.
- Im Interview mit Matthias Hendorf greift er verbal Parteichef Bernd Petelkau an.
Köln – Herr Möbius, theoretisch könnten Sie bis Mai über die Reserveliste in den Landtag einziehen. Machen Sie das? Christian Möbius: Nein. Ich bin in die Politik gegangen, um zu gestalten. Das ist mir während der zwölf Jahre im Landtag, glaube ich, ganz gut gelungen. Doch jetzt ist die Zeit zu kurz, um noch wirklich etwas zu bewegen.
Es geht um viel Geld, ein Landtagsmitglied erhält monatlich gut 12 000 Euro. Es geht mir nicht um das Geld, ich bewerbe mich nicht wie andere um den Titel des Trägers des Bundesnebenverdienstkreuzes.
Damit spielen Sie offensichtlich auf den Kölner Partei- und Fraktionschef Bernd Petelkau an, oder? Die Insider wissen schon, wen ich meine.
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Sie sind zuletzt auf dem Parteitag nicht mehr als stellvertretender Parteivorsitzender gewählt worden, hatten die wenigsten Stimmen aller Kandidaten. Sie wirken verbittert. Ich habe eben weder dem Lager Petelkau noch dem Lager des Gegenkandidaten Thomas Breuer angehört. Und ich habe immer meine Meinung gesagt und vertreten. Was mich massiv ärgert: Nach 14 Jahren als stellvertretender Vorsitzender hat der Parteivorsitzende vor dem Parteitag nicht ein Wort mit mir gesprochen: Das ist unterirdisch.
Was ist der Grund? Ich habe intern immer meine Meinung vertreten, das gilt in der Kölner CDU mittlerweile aber als Majestätsbeleidigung.
Bernd Petelkau
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Wie sehen Sie die Kölner CDU aufgestellt? Sie ist trotz furchtbarer Wahlergebnisse immerhin seit 2016 in einem Bündnis mit den Grünen, kann gestalten, stellt eine parteilose Oberbürgermeisterin in Henriette Reker. Trotzdem fehlt der CDU der Kompass. Es ist doch völlig unklar, wofür die Partei steht. Und sie verweigert sich inhaltlichen Auseinandersetzungen.
Zur Person
Zwölf Jahre hat Christian Möbius, 55, für die CDU im Landtag des Landes NRW gesessen, 2017 wurde er nicht mehr gewählt. Möbius ist seit 1982 in der CDU, saß auch im Stadtrat. Er ist Rechtsanwalt und Chef des Stadtbezirksverbandes Nippes. Es ist einer von neun Stadtbezirksverbänden. Seit 2008 war Möbius stellvertretender Vorsitzender der Kölner CDU, zudem saß er bis Samstag als Beisitzer im NRW-Landesvorstand.
Was meinen Sie? In der Diskussion um die Muezzinrufe zum Freitagsgebet hat der Parteichef mitgeteilt, es handele sich um laufendes Geschäft der Verwaltung. Das grenzt an Politikverweigerung. Und trotz des Bündnisses gibt es seit Jahren schlechte Wahlergebnisse, das liegt ja nicht nur daran, dass Köln eine Großstadt ist. In Düsseldorf oder Essen zeigen CDU-Politiker doch, dass es auch anders geht. Wir können ja nicht einfach die Hände in den Schoss legen und das jetzt akzeptieren. Vielmehr müssen wir auch offen mit unseren Fehlern umgehen, die Bürger nehmen uns unseren Umgang mit der Affäre Kienitz oder der Stadtwerke-Affäre übel. Da braucht es Transparenz und Ehrlichkeit.
Wie geht es nun für Sie weiter? War es das für Sie als Politiker? Ich bleibe der CDU an sich ja wohlgesonnen, sehe aber die Kölner CDU sehr kritisch. Aber ich werde immer ein politischer Mensch bleiben. Im Stadtbezirk Nippes werde ich mich weiter engagieren.