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Maskenpflicht in Bus und BahnStadt Köln zählt 44 Verstöße in fünf Stunden

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Maske KVB

Maske ist Pflicht: Kein Schutz kostet seit dem heutigen Mittwoch 150 Euro.

Köln – Am ersten Tag der verschärften Maskenpflicht hat die Stadt Köln am Donnerstag in fünf Stunden insgesamt 44 Verstöße in den Bahnen, Bussen und Haltestellen der Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) festgestellt. Das sind im Schnitt knapp neun je Stunde. Die Stadt leitet die Bußgeldverfahren nun ein, die „Sünder“ erwarten je 150 Euro Bußgeld. Das städtische Ordnungsamt erstattete Strafanzeige gegen zwei Fahrgäste wegen Beleidigung.

Seit Mittwoch gilt in NRW die neue Regel: Wer ohne Maske Bahn fährt und erwischt wird, bekommt sofort ein Bußgeldverfahren über 150 Euro. Vorher ermahnten die Kontrolleure die Fahrgäste zunächst. Setzten sie dann die Maske auf, gab es kein Verfahren. Zum Vergleich: Bei fünf Kontrollen des Ordnungsamtes im Mai und Juni sprachen die Mitarbeiter 55 Menschen ohne Maske an, gegen 19 leiteten sie ein Verfahren ein. Damals betrug das Bußgeld 100 Euro.

Nur Ordnungsamt und Polizei dürfen Bußgeld aussprechen

Die KVB kann in den Bahnen die Einhaltung der Regeln zwar kontrollieren, das Bußgeld aussprechen dürfen aber nur Ordnungsamt und Polizei – darauf weist KVB-Sprecher Matthias Pesch hin. Was dem Betrieb bleibt, ist das Hausrecht. Das bedeutet, Maskenverweigerer können dazu aufgefordert werden, die Fahrzeuge zu verlassen.

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Die KVB stand zuletzt in der Kritik, zu wenig Gebrauch vom Hausrecht zu machen. Darüber kam es auch zu Spannungen mit dem Ordnungsamt. Doch der Betrieb will an seiner Linie festhalten. „Wer ohne Maske angetroffen wird, sie aber nach Ansprache durch unseren Sicherheitsservice aufsetzt, wird nicht der Bahn oder des Busses verwiesen“, sagte Pesch. Die Hoffnung, dass die KVB mit der Bußgeldverschärfung mehr kontrollieren wird, kann er nicht erfüllen. „Für flächendeckende und allumfassende Kontrollen haben wir keine Kapazitäten.“

Dass der Konflikt mit dem Ordnungsamt nicht ausgestanden ist, offenbart die Antwort der Stadt: „Nein, der Ordnungsdienst der Stadt hat nicht die personellen Kapazitäten, diese originäre Aufgabe der KVB dauerhaft zu übernehmen.“ Auch die Polizei sieht sich nicht zuständig: Laut eines Sprechers wird sie nur in Härtefällen helfen, nicht selbst kontrollieren. Das heißt: Es gibt nun eine härtere und schnellere Bestrafung – aber keine wirkliche Kontrolle. (ngo/ta/mhe)  

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