Kölner SPDSusana dos Santos scheitert bei Aufstellung zur Landtagswahl
Susana dos Santos
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Köln – Paukenschlag in der Kölner SPD: Bei der Aufstellung der Kandidaten für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 ist die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Kölner SPD-Vorsitzende Susana dos Santos Herrmann (53) durchgefallen. Sie unterlag im Wahlbezirk Mülheim Carolin Kirsch (54), Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Dünnwald. Auf der Wahlkreiskonferenz im Gürzenich stimmten am Dienstagabend 88 Delegierte für die Finanzexpertin Kirsch, die beim Landesrechnungshof arbeitet. Auf dos Santos entfielen 86 Stimmen.
Das äußerst knappe Ergebnis sorgte für einige Überraschung bei den Genossen. Wegen der Querelen im Vorfeld hatten viele in der Partei bereits mit einem schlechten Abschneiden von dos Santos gerechnet, aber nicht unbedingt, dass sie tatsächlich scheitern würde. „Ich bin ein Risiko eingegangen. So ist das in der Demokratie. Aber ich musste es eingehen“, sagte dos Santos der Rundschau.
Nur fünf Stimmen in Mülheim
Carolin Kirsch war mit einem klaren Votum des SPD-Stadtbezirks Mülheim angetreten, sie hatte dort am 16. November 23 von 29 abgegebenen Stimmen bekommen. Susana dos Santos Herrmann erhielt dort nur fünf Stimmen. Wie berichtet, hatte der Verzicht des früheren Kölner SPD-Fraktionschefs Martin Börschel auf eine erneute Landtagskandidatur in Mülheim dos Santos zu einem plötzlichen Schwenk veranlasst. Statt wie geplant im Wahlkreis Innenstadt/Kalk zu kandidieren, den sie 2017 direkt gewonnen und für den sie Anfang Oktober bereits ihren Hut in den Ring geworfen hatte, zog es sie auf einmal nach Mülheim – dem Wahlbezirk mit den besten Erfolgsaussichten für die SPD.
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Ihr Kurswechsel hatte in Teilen der Partei harsche Kritik ausgelöst. Man erwarte, „dass eine erfolgreiche Wahlkämpferin wie Susana gerade um ihren angestammten Wahlkreis kämpft und dem Vertrauen ihrer Wählerinnen und Wähler sowie den Genossinnen und Genossen in ihrem Wahlkreis Respekt zollt und für die SPD antritt, auch wenn der Wahlkreis vielleicht nicht mehr so einfach zu holen ist“, schrieb Thomas Mildenberger, Vorsitzender der Dellbrücker SPD in einer Mail an alle SPD-Delegierte und Ortsvereinsvorsitzende.
Gravierende Folgen für politische Karriere
Die bittere Niederlage bei der Kandidatenaufstellung bedeutet für dos Santos nicht nur, dass sie jetzt praktisch keine Chance mehr hat, ihr Landtagsmandat fortzuführen – denn in ihrem bisherigen Wahlkreis Innenstadt/Kalk wurde der Juso Florian Schuster als Landtagskandidat nominiert, und einen sicheren Platz auf der NRW-Landesliste dürfte sie schwerlich bekommen.
Darüber hinaus stellt sich auch die Frage, was nun aus ihrem Plan wird, künftig als Parteichefin in einer Doppelspitze mit Fabian Stangier die Kölner SPD zu führen. Eigentlich wollte sich das Duo bereits bei einem Parteitag am 13. November zur Wahl stellen, doch die Versammlung wurde wegen der steigenden Corona-Zahlen abgesagt und ins Frühjahr 2022 verschoben. Bis dahin könnten sich neue Bewerber in Stellung bringen.
Einen anderen Konflikt um die Wahlkreise hatte die SPD vorab ausgeräumt. Der Landtagsabgeordnete und frühere Parteichef Jochen Ott gab seinen Porzer Wahlkreis für Ratsfraktionschef Christian Joisten auf, er kandidiert nun in Ehrenfeld/Nippes. Mit den höchsten Zustimmungswerten wurden am Dienstag die Landtagskandidatinnen Lena Teschlade (Chorweiler) und Berit Blümel (Rodenkirchen) gewählt. In Lindenthal tritt Ratsfrau Lisa Steinmann an.