Schon 125.969 Briefwähler in KölnPannen beim Versand der Unterlagen zur Europawahl
In roten Umschlägen treffen die Briefwahlstimmen bei der Stadt Köln ein.
Copyright: Günther Meisenberg
Köln – Bei der Europawahl am Sonntag will Köln die höchste Wahlbeteiligung in Deutschland erreichen. Jede Stimme zählt, lautet die Botschaft von Oberbürgermeisterin Reker. Doch bei der Briefwahl hat es Pannen gegeben. Bürger klagen, sie hätten die beantragten Wahlunterlagen nicht rechtzeitig bekommen. Andere erhielten sie gleich doppelt. Wir beantworten wichtige Fragen.
Wer ist bei der Europa-Wahl wahlberechtigt?
Rund 737 000 Kölner sind zur Wahl der Abgeordneten des Europa-Parlaments aufgerufen – alle Deutschen und EU-Bürger mit Wohnsitz in Köln, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten hier wohnen.
Was benötige ich für die Stimmabgabe?
Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet, mehr als 6600 Wahlhelfer sind im Einsatz. Zur Stimmabgabe an der Urne sollte man seine Wahlbenachrichtigung mitbringen. Alternativ kann man sich mit dem Personalausweis ausweisen, um die Angaben im Wählerverzeichnis zu bestätigen.
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Wie geht die Stadt mit Pannen beim Versand um?
Rund 2200 Bürger hätten sich bisher gemeldet, weil es Probleme gab oder Unterlagen fehlten, bestätigt Wahlamtsleiterin Stephanie Brimmer. Das seien 1,3 Prozent der Fälle, sie seien inzwischen allesamt abgearbeitet. Eine doppelte Stimmabgabe werde durch den Abgleich der eingehenden Wahlbriefe mit dem aktuellen Wählerverzeichnis verhindert.
Wie viele haben schon gewählt?
Bis Dienstagabend stimmten 17 180 Kölner per Direktwahl ab. Es gab 169 477 Anträge auf Briefwahl, bisher gingen 125 969 rote Wahlbriefe mit Stimmzetteln bei der Stadt ein. Was mit den übrigen mehr als 40 000 Wahlbriefen ist, ob sie noch in der Post sind – das blieb gestern unklar.
Kann ich jetzt noch Briefwahl machen?
Gezählt werden nur Briefwahlstimmen, die der Stadt bis Sonntag, 26. Mai, 18 Uhr, vorliegen. Wer seine Briefwahlunterlagen bereits erhalten, aber noch nicht zurückgeschickt hat, sollte sich sputen. „Am besten heute oder spätestens morgen auf die Post geben“, rät Brimmer. Alternativ zum Postweg können die roten Umschläge rund um die Uhr in Köln-Kalk in die Hausbriefkästen des städtischen Dienstgebäudes Kalk-Karree, Ottmar-Pohl-Platz 1, eingeworfen werden. Die Kästen werden am Wahltag um 18 Uhr noch einmal geleert.
Wie kann ich meine Stimme abgeben, wenn ich zum Beispiel wegen Krankheit verhindert bin?
Wer etwa plötzlich erkrankt und kurzfristig Briefwahlunterlagen benötigt, kann noch bis zum Wahlsonntag, 26. Mai, 15 Uhr, einen Wahlschein beantragen. Dies kann per Vollmacht auch durch eine dritte Person geschehen. Informationen dazu gibt es bei der städtischen Hotline unter Telefon 0221-221-34567.
Ich habe meine Briefwahlunterlagen nicht bekommen. Was kann ich tun?
Wer am Sonntag nicht zur Urne gehen kann, kann seine Stimme vorher im Bezirksrathaus (Kundenzentrum) seines Stadtbezirks per Direktwahl abgeben. Das ist dort am heutigen Donnerstag von 7.30 Uhr bis 18 Uhr und am Freitag, 24. Mai, von 7.30 bis 14 Uhr möglich. Außerdem können Wahlberechtigte aus allen Stadtbezirken an beiden Tagen von 8 bis 18 Uhr beim Wahlamt in der Eingangshalle des Kalk-Karree, Ottmar-Pohl-Platz 1 direkt wählen. Härtefälle können sich an die Hotline 0221-221-34567 wenden, notfalls schickt die Stadt die Briefwahlunterlagen per Boten.
Wie viele Wahlbezirke gibt es in Köln?
Es gibt 1066 Wahlbezirke, darunter 266 Briefwahlbezirke. Für jeden hat die Stadt einen Koffer gepackt, der Stimmzettel, Gesetzestexte und Büroausstattung für die Wahlhelfer enthält. Die teils mehr als 20 Kilo schweren Koffer werden in die 240 Wahlgebäude und das Briefwahlzentrum in der Messe gebracht.
Können die Stimmzettel knapp werden?
Unwahrscheinlich. Bei der Bundestagswahl 2017 hielt die Stadt laut Brimmer an den Urnen Stimmzettel für 75 Prozent der Wahlberechtigten vor. „Das war in einigen Stimmbezirken zu wenig, wir mussten am Wahltag nachliefern.“ Diesmal sind im Wahllokal Stimmzettel für 90 Prozent vorhanden.
Wo kann ich den Ausgang der Wahl gemeinsam mit anderen verfolgen?
Am Wahlsonntag ist das Kölner Rathaus von 16 bis 20.30 Uhr für alle Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Bis 18 Uhr spielen dort die Bands „Hop Stop Banda“ und Lupo. Ab 18 Uhr wird in der Piazzetta die TV-Wahlberichterstattung auf Großleinwand gezeigt.