Stiller Protest in Köln: Kölner demonstrieren gegen Rassismus

Köln – Im März sind bei einer Demonstration auf dem Wiener Platz die Videokameras noch verhüllt worden – nun werden die Überwachungskameras bei Kundgebungen auf zentralen Plätzen deaktiviert. Dies teilte die Polizei am Freitag mit. Der Hintergrund der Aktion sind Entscheidungen von Gerichten, die die Versammlungsfreiheit durch die Aufzeichnungen des Geschehens gefährdet sehen.

Das Verwaltungsgericht in Köln sprach beispielsweise von einer „abschreckenden und einschüchternden Wirkung auf die Teilnehmer von Demonstrationen“. Mehrfach hatten Anmelder gegen die Überwachungen geklagt und von einer Verletzung der Grundrechte gesprochen. Kameras gibt es mittlerweile rund um den Dom, Ebertplatz, Neumarkt, Ringe oder Wiener Platz. Rund 80 Geräte sind seit den Vorfällen in der Silvesternacht 2015/2016 angebracht worden.

Fast 20 Demos am Wochenende

An diesem Wochenende müssen die Kameras gleich mehrfach abgeschaltet werden. Es finden am Samstag und Sonntag fast zwanzig Demonstrationen in Köln statt. Bei einigen Kundgebungen sind es nur 20 bis 50 Personen; doch es gibt Veranstaltungen auch mit 500 erwarteten Menschen. Bei diesen Veranstaltungen geht es um einen stillen Protest nach dem gewaltsamen Tod von George Floyd in Amerika.

Schweigend gegen Rassismus wollen auf der Deutzer Werft am heutigen Samstag von 13 bis 17 Uhr 500 Menschen demonstrieren. „Vermutlich werden nach den zahlreichen Aufrufen in den sozialen Medien deutlich mehr Teilnehmer kommen“, sagte ein Polizeisprecher. Eine weitere Demo in den Gedenken an George Floyd findet am Sonntag statt. Dabei wollen 500 Menschen vom Neumarkt zur Deutzer Werft laufen (15 bis 18 Uhr). Die Polizei wird die Abstandsregeln prüfen.

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Am Sonntagmorgen soll es eine Kundgebung der AfD vor dem Gürzenich geben. Wenige hundert Meter entfernt ist eine Gegen-Demo auf dem Heumarkt geplant, die sich „gegen AfD und rechte Hetze“ richtet, teilte die Polizei weiter mit. Angemeldet sind jeweils 20-30 Teilnehmer.

Kein Wochenende ohne Demonstrationen gegen die Corona-Regeln: Am heutigen Samstag wird es von 15 bis 19 Uhr auf dem Heumarkt eine Veranstaltung von Maskengegnern und Impfgegner geben – erwartet werden vom Veranstalter etwa 500 Personen.