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InfrastrukturDer Stadt Köln fehlen 463 Millionen Euro pro Jahr

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Köln am Rhein

Blick auf Köln 

Köln – 16 Milliarden Euro. Auf diesen Betrag schätzt eine neue Studie den Bedarf an Investitionen in die Infrastruktur der Stadt Köln bis zum Jahr 2040. Die Untersuchung kommt auch zu dem Schluss, dass jedes Jahr 463,5 Millionen Euro fehlen, um die Investitionen und Aufgaben der Stadt so solide zu finanzieren, dass keine zusätzlichen Belastungen entstehen. Ein Überblick:

Worum geht es in der Studie?

Die Untersuchung „Leistungsfähige Infrastruktur generationengerecht finanzieren – das Beispiel der Stadt Köln“ wurde im Auftrag der Stadt und der Stadtwerke Köln vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) und dem Finanzwissenschaftliche Institut der Uni Köln (FiFO) erstellt. Es geht um die Fragen: Wie viel Geld braucht die Stadt, um ihre Infrastruktur dauerhaft in Schuss zu halten? Wie sähe eine langfristige, nachhaltige Finanzplanung aus, die nicht zu Lasten künftiger Generationen wirtschaftet? Die Studie soll Diskussionsgrundlage für weitere Schritte sein – ein Beitrag zur Entwicklung der künftigen Stadtstrategie.

Was genau wurde untersucht?

In sechs ausgewählten Bereichen der Daseinsvorsorge wurde der Investitionsbedarf ermittelt. Von den bis 2040 benötigten 16 Milliarden Euro sind eine Milliarde Nachholbedarf für unterlassene Investitionen, zehn Milliarden Ersatz für Infrastruktur, die das Ende ihrer Lebensdauer erreicht hat, und fünf Milliarden für die Erweiterung der Infrastruktur in der wachsenden Stadt Köln.

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Wie groß ist der Bedarf in einzelnen Bereichen?

Laut der Studie muss die Stadt im Bereich Bildung bis 2040 rund 2,4 Milliarden Euro in die Hand nehmen, davon 1,4 Milliarden für Schulen – wobei der Großteil auf Bau und Sanierung von Gebäuden entfällt. In der Summe enthalten sind auch Museen und Bühnen. Der Bereich Mobilität erfordert bei Stadt und Stadtwerken (KVB) Investitionen in Höhe von 6,2 Milliarden Euro, schätzen die Experten von Difu und FiFo. Die städtischen Wohnungsgesellschaften GAG und WSK müssten 3,9 Milliarden Euro investieren. Weitere Posten sind: Wasserversorgung 2,3 Milliarden Euro, Information und Kommunikation 730 Millionen sowie Verwaltung 500 Millionen.

Wie umfassend ist die Untersuchung?

Mit ihrer Forschungsarbeit haben die Autoren Neuland betreten. Vergleichbare wissenschaftliche Untersuchungen auf kommunaler Ebene gab es bislang nicht. Große Teile der Daseinsvorsorge wie Energieversorgung (Rheinenergie) oder Gesundheit und Pflege (städtische Kliniken und Sozialbetriebe) wurden in der Studie nicht betrachtet, sie können aber künftig auf Basis der nun vorgelegten Modellrechnungen ergänzt werden. Die genannten 16 Milliarden Euro decken also nur einen Teil der erforderlichen Investitionen ab. Zukunftsszenarien wie ein massiver Ausbau der Elektromobilität wurden noch nicht berücksichtigt, können aber künftig integriert werden. Infrastruktur von Bund und Land war nicht Teil der Betrachtung

Was sind die wesentlichen Ergebnisse?

Zentrale Aussage der Studie ist: Wenn man nichts unternimmt und den städtischen Haushalt auch künftig so aufstellt wie bisher, sind die Finanzen der Stadt Köln langfristig nicht tragfähig. Um ihre Infrastruktur zu erhalten und zu erweitern sowie ihre Finanzen zu konsolidieren, bräuchte die Stadt jedes Jahr 463,5 Millionen Euro mehr. Diese so genannte „Tragfähigkeitslücke“ macht rund zehn Prozent des jährlichen Haushalts aus. Um diesen Betrag müsste die Stadt also ihre Einnahmen steigern oder die Ausgaben reduzieren, um nicht von der Substanz zu zehren. Handeln tut Not. Die Autoren betonen: Wenn sich die Konsolidierung um drei Jahre verzögert, würde die Finanzlücke um rund 20 Prozent anwachsen (auf 556 Millionen), nach acht Jahren gar um 70 Prozent (auf 788 Millionen).

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