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„Großer Verlust für Oberberg“Biesenbach nicht mehr Minister – Löttgen tritt kürzer

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Bodo Löttgen freut sich, künftig wieder mehr im Oberbergischen unterwegs sein zu können als ganz normaler Abgeordneter.

Bodo Löttgen freut sich, künftig wieder mehr im Oberbergischen unterwegs sein zu können als ganz normaler Abgeordneter.

Oberberg – Am Donnerstag haben CDU und Grüne in Düsseldorf ihren Koalitionsvertrag präsentiert und die Verteilung der Ministerien bekanntgegeben. So fällt das Justizministerium künftig an die Grünen, was für Peter Biesenbach (CDU) aus Hückeswagen alle Hoffnungen beendete, weiter im Amt zu bleiben.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass der bisherige CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen (63) nach mehreren Todesfällen in der Familie für dieses Amt nicht mehr zur Verfügung steht, wie er auch dieser Zeitung bestätigte. Er wird künftig ganz normaler Abgeordneter sein, seine Familie haben für ihn Priorität sagte er.

Ob er sehr enttäuscht sei, dass er nicht Justizminister bleibt? Peter Biesenbach überlegt kurz und sagt dann: „Enttäuscht würde ich nicht sagen. Aber ein bisschen Wehmut ist schon dabei.“ Er hätte sich sehr gefreut, seine Arbeit der vergangenen fünf Jahre fortsetzen dürfen: „Eine Legislaturperiode ist einfach zu kurz, um all die Baustellen zu schließen, mit denen man sich beschäftigen wollte.“ Biesenbach selbst hatte am Donnerstagmorgen unmittelbar nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Ministerpräsident Hendrik Wüst erfahren, dass die Grünen das Justizministerium für sich beanspruchen.

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Peter Biesenbach: Justizminister als Krönung seiner landespolitischen Laufbahn

Das Amt als Justizminister, das der 74-jährige Jurist immer als seinen Traumjob bezeichnet hat, nennt er jetzt die Krönung seiner landespolitischen Laufbahn. Der Abschied vom Amt falle ihm schwer, der von der Landespolitik in Düsseldorf weniger. „Da überwiegt eindeutig die Dankbarkeit, dass die Oberberger mich seit dem Jahr 2000 immer wieder mit einem Mandat ausgestattet haben.“

Davon wie auch von seiner gewachsenen Bedeutung zuerst in der Fraktion und dann in der Landesregierung haben Oberberg aber auch immer etwas gehabt. Man habe einfach einen direkteren Draht zu den Entscheidungsträgern, wenn man selbst dazu gehörte, erklärt der Hückeswagener.

Bodo Löttgen: Einfluss nicht mehr so stark

Was heißt es dann, dass neben ihm auch Bodo Löttgen aus der ersten Reihe abtritt und nicht mehr Fraktionsvorsitzender ist? „Das ist auch für Oberberg ein großer Verlust, keine Frage“, sagt Biesenbach. Auch wenn Löttgen als Abgeordneter natürlich seine alten Verbindungen behalte, sei der Einfluss selbstverständlich nicht mehr so stark wie mit dem Amt.

Zehn Jahre an der Spitze der NRW-CDU mit der Priorität Fraktion und Partei seien ein enormer Aufwand gewesen, sagt Löttgen. Jetzt habe er sich für eine andere Priorität entschieden. Und beiden gerecht zu werden, also Familie und Partei/Fraktion, sei nicht zu leisten. „Entweder mache ich etwas zu 100 Prozent oder ich lasse es“, sagte der Nümbrechter. Über seine künftigen Pläne habe er schon bei Zeiten mit Ministerpräsident Hendrik Wüst gesprochen, um so für die notwendige Transparenz in der Fraktion zu sorgen. Seine künftige Aufgabe als Landtagsabgeordneter erlaube es ihm wieder, sich mehr auf den Oberbergischen Kreis zu konzentrieren. Darauf freue er sich.

Den neuen Koalitionsvertrag nennt Löttgen eine „gute Arbeitsgrundlage für die kommenden fünf Jahre. Von beiden Seiten habe es eine Veränderungsbereitschaft gegeben. Und während der Verhandlungen sei zunehmend das Verständnis füreinander und das Vertrauen zueinander gewachsen.

Der Wiehler Marc Zimmermann, der für die Grünen in den Landtag eingezogen ist, äußerte sich wie Löttgen zufrieden über den Koalitionsvertrag. Dabei sei der Vertrag selbst nicht die „Challenge“ gewesen. Vielmehr sei es darum gegangen, „dass wir verstanden haben, gemeinsam Ziele zu erarbeiten“. Welche Aufgabe er übernehmen werde, stehe indes noch nicht fest, sagt Marc Zimmermann.

Erfreut reagierte Zimmermann darauf, dass mit Irene Mihalic eine Politikerin mit Waldbröler Wurzeln als mögliche Justizministerin und damit Biesenbach-Nachfolgerin im Gespräch ist.

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Die 45-Jährige wohnt in Gelsenkirchen, ging nach der Schule zunächst zur Polizei und machte an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW ihren Diplom-Verwaltungswirt. Später an der Uni Bochum studierte sie Kriminologie und Polizeiwissenschaft und promovierte vor vier Jahren an der juristischen Fakultät.

Am späten Nachmittag wurde dann aber bekannt, dass die Wahl auf Dr. Benjamin Limbach, Präsident der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, bei den Grünen gefallen ist.

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