Wahlen nach Zahlen in OberbergSonntag werden hunderte von politischen Ämtern vergeben
Jedes Wahllokal in der Gemeinde Engelskirchen bekommt ein „Corona-Care-Paket“. Hausmeister Salvatore Fiandaca (l.) und Azubi Marvin Schnabel zeigen, was sich darin befindet.
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Oberberg – 223.106 Oberberger sind am Sonntag zum Urnengang aufgerufen – sofern sie nicht bereits per Briefwahl abgestimmt haben. Dabei handelt es sich um Deutsche oder EU-Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet und hier ihren Hauptwohnsitz haben. Bei der Kommunalwahl am Sonntag zählen dazu 13 989 Erstwähler. Bei der Kommunalwahl 2014 haben 52,4 Prozent der Berechtigten dieses Recht auch wahrgenommen.
4 Stimmen sind zu vergeben, nämlich für den Landrat, den Kreistag, den Bürgermeister und den Stadt- oder Gemeinderat. Bürger der Gemeinde Lindlar machen nur drei Kreuze: Ihr Bürgermeister Dr. Georg Ludwig (CDU) wurde erst im Jahr 2018 wiedergewählt, bleibt also im Amt. Die Wahlperiode der neuen Amtsträger beträgt fünf Jahre. Die Hälfte der neuen Mitglieder der Kommunalparlamente wird in den Wahlbezirken direkt gewählt, die andere Hälfte über die Listen. Gesetzlich vorgegeben für den Kreistag – abhängig von der Einwohnerzahl – ist die Zahl von 54 Mitgliedern. Aufgrund der Aufstockung über das Verhältniswahlrecht ergeben sich dann gegebenenfalls mehr Sitze. Zurzeit sind es 58.
27 Wahlbezirke gibt es bei der Kreistagswahl, in der Regel zwei pro Kommune. Der Einwohnerzahl entsprechend entfallen auf Gummersbach fünf Bezirke, in den beiden kleinen Kommunen Marienheide und Morsbach reicht jeweils ein Bezirk. Dort gibt es jeweils auch nur 13 Wahlbezirke für die Gemeinderatswahlen, während es in Gummersbach 22 sind. Dementsprechend variiert auch die Größe des zu wählenden Kommunalparlaments.
Infektionsschutz
An der Pandemie soll der Urnengang nicht scheitern. In den Wahllokalen gilt Maskenpflicht für Wahlhelfer und Wähler, so sieht es die Landesverordnung vor. Und wenn irgendwo ein hartnäckiger Verweigerer auftaucht? Dr. Gero Karthaus bringt das nicht aus der Ruhe. „Dann muss der Wahlvorstand vor Ort einen Weg finden, etwa, indem er alle anderen Personen aus dem Raum bittet“, sagt der Engelskirchener Bürgermeister und Sprecher der oberbergischen Rathauschefs . Einem Bürger die Ausübung des Wahlrechts zu verweigern, sei jedenfalls schon verfassungsrechtlich problematisch.
Einige Oberberger werden diesmal ein neues Wahllokal aufsuchen müssen. Altenheime sind beispielsweise derzeit nicht erpicht auf fremden Publikumsverkehr. Die Engelskirchener haben beispielsweise deshalb fünf Lokale verlegt, etwa in Ründeroth vom Awo-Altenheim zum Aggerstrand. Auch bei den Wahlhelfern musste man reagieren, wenn diese sich als Risikopatienten nicht dem Wahlvolk aussetzen wollten. Bürgermeister Karthaus meldet: „Wir haben alle Mitarbeiter der Verwaltung im Einsatz.“ Die Gemeindeverwaltung hat alle Engelskirchener Wahlvorstände für heute Abend zu einer Schulung eingeladen, um sie mit den Hygienevorschriften vertraut zu machen.
Fachbereichsleiter Norbert Hamm versorgt jedes Wahllokal mit einem „Corona-Care-Paket“ mit Einwegmasken, Desinfektionsmitteln und Abstandsmarkierungen. „Wenn Wahlhelfer am Sonntagmorgen um 7.30 Uhr anfangen, können sie damit ihr Wahllokal coronasicher machen.“ (tie)
300 Wahllokale müssen von den Kommunen im Oberbergischen Kreis besetzt werden. Der jeweilige Wahlvorstand, der die Stimmzettel ausgibt, setzt sich zusammen aus dem Wahlvorsteher, dessen Stellvertreter und zusätzlich drei bis acht Beisitzern.
4 Kandidaten bewerben sich in Bergneustadt um den Posten des Bürgermeisters. In Wipperfürth und Radevormwald gibt es immerhin drei Kandidaten. In diesen drei Kommunen könnte also noch eine Stichwahl erforderlich werden. Überall sonst in Oberberg herrscht weitaus weniger Andrang. In fünf Kommunen steht sogar nur der Amtsinhaber zur Wiederwahl, nämlich in Wiehl, Engelskirchen, Marienheide, Reichshof und Morsbach. Diese bleiben im Amt, wenn die Mehrheit der Wähler mit „ja“ stimmt. Spannend dürfte also nur die Frage sein, wie viel Prozent sie bekommen. Außerdem gibt es vier Zweierduelle im Kampf um den Chefsessel im Rathaus. Gleiches gilt für das Kreishaus, wo Landrat Jochen Hagt (CDU) von Tülay Durdu (SPD) herausgefordert wird.
Parteien und örtliche Wählergemeinschaften
8 Parteien und Wählergemeinschaften sind für die Kreistagswahl zugelassen: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD, Die Linke, die UWG Oberberg und die FWO/DU. CDU,SPD, Grüne und FDP treten auch bei allen Gemeinderatswahlen an. Im Erscheinungsgebiet unserer Zeitung kann man die Linke zudem in Reichshof, Nümbrecht, Engelskirchen, Wiehl, Marienheide und Gummersbach wählen, die UWG in Wiehl, Bergneustadt, Marienheide und Waldbröl sowie die AfD in Wiehl, Morsbach und Gummersbach.
Schließlich gibt es noch örtliche Wählergemeinschaften, wie die WGHL und die GUD in Nümbrecht, die FWGB in Bergneustadt, das Bündnis 2020 in Marienheide und die BFM-UBV in Morsbach. In Gummersbach tritt die Satire-Alternative „Die Partei“ an. Eine Fünf-Prozent-Klausel existiert nicht.
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0 Wahlpartys wird es am Sonntag geben. Die Bürgermeister und der Landrat haben sich verständigt, kein Infektionsrisiko einzugehen und nur geschlossene Veranstaltungen durchzuführen. Doch keine Sorge: Fortlaufend aktuell informiert werden alle Bürger am Wahlabend von unserer Zeitung im Internet unter der Adresse ovz-digital.de.