EuropawahlWipperfürth und Lindlar bieten erstmals einen Online-Briefwahlantrag an

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Über 400 Millionen Wähler können am kommenden Sonntag das neue Europäische Parlament wählen.

Über 400 Millionen Wähler können am kommenden Sonntag das neue Europäische Parlament wählen.

Wipperfürth/Lindlar – Ganz genau 33 168 Menschen an Wupper, Sülz und Lennefe sind am Sonntag, 26. Mai, zur Wahl des Europäischen Parlaments aufgerufen. In den beiden Rathäusern in Wipperfürth und Lindlar laufen derzeit letzte Vorbereitungen für die Abstimmung, die mit insgesamt über 400 Millionen Stimmberechtigten eine der größten demokratischen Wahlen der Welt sein wird.

Das Wipperfürther Stadtgebiet ist in 17 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt, von denen einige wegen ihrer Größe nochmals halbiert werden. Zudem sind drei Briefwahlvorstände gebildet. Lindlar zählt 18 Wahlkreise und zwei weitere Bezirke für die Briefwähler. Etwas über 2100 Wahlscheine habe die Lindlarer Verwaltung bislang bereits ausgestellt, berichtet Bürgermeister Dr. Georg Ludwig.

Lindlar kann noch Wahlhelfer gebrauchen

Die Wahllokale der Hansestadt konnten inzwischen allesamt mit freiwilligen Helfern besetzt werden, meldet Stadtsprecherin Sonja Puschmann. Das Lindlarer Wahlamt freue sich grundsätzlich, wenn sich noch Personen melden, die als Wahlhelfer mitmachen möchten, betont der Bürgermeister.

Der Beantragung eines Wahlscheins für die Briefwahl ist diesmal besonders einfach. Beide Kommunen bieten erstmals bei einer Europawahl den Online-Wahlscheinantrag (OLIWA) an, mit dem der Stimmzettel bis zum 23. Mai angefordert werden kann. Entsprechende Links zur OLIWA-Plattform finden sich auf den Internetseiten beider Rathäuser.

Ebenfalls neu ist das Wahlrecht für Menschen, bei denen für alle Lebenslagen die Betreuung gerichtlich angeordnet wurde. Das Bundesverfassungsgericht hatte den bisherigen Ausschluss dieser sogenannten Vollbetreuten im Januar gekippt und wenig später entschieden, dass diese an der kommenden Europawahl teilnehmen dürfen.

Das Gericht wies es allerdings den Betroffenen zu, den ersten Schritt zu machen – erforderlich war ein Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis, die Frist dazu ist am 5. Mai abgelaufen.

Kein Antrag in Wipperfürth 

In der Praxis scheint sich die Bedeutung der Entscheidung allerdings zu relativieren. So sei etwa in Wipperfürth kein einziger entsprechender Antrag gestellt worden, berichtet Sonja Puschmann.

Beim letzten europäischen Urnengang verzeichneten beide Kommunen eine bemerkenswerte Beteiligung. Über 62 Prozent der Wipperfürther Wahlberechtigten nutzten ihr Stimmrecht, in Lindlar waren es fast 59 Prozent (Vergleich 2009: 47 Prozent in Wipperfürth, 46 Prozent in Lindlar). Allerdings fanden damals zeitgleich auch die Rats- und Kreistagswahlen statt, die Hansestädter wählten obendrein den Bürgermeister.

Interessierte an der Funktion des Wahlhelfers erreichen das Lindlarer Wahlamt unter Telefon 0 22 66/96-113. In Wipperfürth bleibt der Bürgerservice wegen der Nacharbeitung der Wahl am Montag, 27. Mai, geschlossen.

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