Odenthal – Die FDP hat den im Januar ausgesprochenen Ausschluss des langjährigen Ratsmitgliedes Dr. Bernd Pugell aus ihrer Fraktion rückwirkend aufgehoben. Das geht aus einer Vereinbarung hervor, die die FDP-Fraktion und die beiden verblieben Ratsmitglieder Hans-Josef Schmitz und Alwine Hartwig jetzt mit Pugell geschlossen haben. Gleichzeitig erklärte Pugell – ebenfalls rückwirkend – seinen Austritt aus der Fraktion. Damit hoffen die Beteiligten nach eigenen Aussagen, einen einvernehmlichen Schlussstrich unter eine erbittert geführte Auseinandersetzung ziehen zu können, die die kleinste der vier Odenthaler Ratsfraktionen lange beschäftigt hat.
Wie berichtet hatte Pugell als Grund für den im Januar erfolgten Ausschluss stets einen Leserbrief angeführt, den seine Frau zum Thema Ponywiese (Baugebiet Dhünner Wiese) geschrieben hatte und der in dieser Zeitung veröffentlicht worden war. Darin hatte sie das Verhalten von Schmitz und Hartwig in einer Gemeinderatssitzung scharf kritisiert. Dieser Brief sei von der FDP-Fraktion als „diffamierend und parteischädigend“ bewertet worden, hatte Pugell im Januar, kurz nach Bekanntwerden seines Ausschlusses erklärt.
Unterstützung des kompletten Ortsvereins
Dieser Darstellung hatte Fraktionschef Hans-Josef Schmitz stets widersprochen: Der damaligen Entscheidung seien andere Dinge vorausgegangen, die eine weitere „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ ausgeschlössen hätten. Die Trennung sei zudem keine „einsame Entscheidung“ gewesen, sondern habe die Unterstützung des kompletten Ortsvereins gehabt, dessen Vorsitzender Pugell zu diesem Zeitpunkt noch war.
Pugell wiederum betonte, er habe sich nichts vorzuwerfen und sei überzeugt, sein Ausschluss werde wegen „erheblicher rechtlicher Mängel“ des Verfahrens einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten.
Pugell seitdem als Fraktionsloser im Gemeinderat
Mit Blick auf die Partei (Pugell ist weiterhin FDP-Parteimitglied und im Vorstand der Kreis-FDP vertreten) und die bald anstehenden Bundestags- und Landtagswahl verzichteten beide Seiten nun auf den gerichtlichen Weg. „Ich fühle mich rehabilitiert“, kommentierte Bernd Pugell die Vereinbarung auf Nachfrage.
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Da Pugell sein Ratsmandat nicht zurückgegeben hat, ist er seither als Fraktionsloser im Gemeinderat vertreten. Inhaltlich, so Pugell, sei er in einigen wichtigen Fragen der Kommunalpolitik, so etwa beim Umgang mit dem politischen Beschluss zur Bebauung der Dhünner Wiese oder beim Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept nicht mehr auf Linie der FDP-Fraktion. Die Liberalen verloren durch die Auseinandersetzung mit Pugell ihren bei der jüngsten Kommunalwahl gerade erst gewonnenen dritten Sitz im Gemeinderat, sind aber weiter in allen Fachausschüssen mit Stimmrecht vertreten.
