Düsseldorf – Die von RWE geplanten Rodungsarbeiten im Braunkohlegebiet Hambacher Forst sind nach Auffassung von NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) notwendig für die Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen. „Der Braunkohletagebau muss sich entwickeln, damit die Kohlekraftwerke arbeiten können, von denen die Strom-, aber auch die Wärmeversorgung in diesem Land zentral abhängig sind“, sagte Pinkwart am Donnerstagmorgen dem WDR.

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Wilfried Meisen

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Die Kommission der Bundesregierung zum Kohleausstieg kommt an diesem Donnerstag erneut zusammen. Der Umweltverband BUND hatte mit einem Ausstieg aus der Kommission gedroht, falls RWE wie angekündigt im Oktober mit Rodungen beginnt. „Dass RWE die Genehmigung und die Notwendigkeit hat, die Arbeiten durchzuführen, um den laufenden Betrieb 2018, 2019, 2020 aufrechterhalten zu können, war allen Beteiligten in der Kohlekommission von vornherein bekannt gewesen“, sagte Pinkwart dazu. An den Rodungsplänen von RWE sei nichts neu.

Kritik von Grünen

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock hatte die Rodungspläne scharf kritisiert: „Während in Berlin über den Kohleausstieg verhandelt wird, will RWE im Hambacher Wald mit der Kettensäge Fakten schaffen. Das zerstört jedes Vertrauen.“

Die Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ soll bis Ende des Jahres einen Ausstieg aus der Kohleverstromung ausarbeiten und Vorschläge für die Finanzierung und Gestaltung des Strukturwandels in Regionen wie der Lausitz und dem Rheinischen Revier vorlegen. In dem Gremium sind Vertreter von Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Bürgerinitiativen. (dpa)