„Ich empfinde das Ganze als Theater“Pulheimer Ratssitzung nach fünf Minuten beendet
Ein Blick in den Köster-Saal während der konstituierenden Ratssitzung im Dezember 2020.
Copyright: Werner Theisen
Pulheim – Es war ein kurzes Intermezzo. Da am Mittwochabend „weniger als die Hälfte“ der Ratsvertreter in den Köster-Saal gekommen war, erklärte Bürgermeister Frank Keppeler den Stadtrat „für nicht beschlussfähig“. Die Sitzung war nach gerade mal fünf Minuten beendet.
Dass CDU, WfP, FDP und BVP, wie angekündigt, nicht zur Ratssitzung erschienen waren, sei Kinderkram, frei nach dem Motto „ärgerst du mich, ärgere ich dich“, kommentierte ein Bürger.
„Mich ärgert die Doppelzüngigkeit“
Auch anwesende Politiker fanden deutliche Worte. „Mich ärgert die Doppelzüngigkeit“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Torsten Rekewitz. An Parteitagen in großer Runde hätten Vertreter von CDU und FDP in jüngster Zeit durchaus teilgenommen. „Das sind die gleichen Leute, die jetzt von Gesundheitsschutz reden.“
Zur Erinnerung: Die vier Fraktionen hatten schriftlich erklärt, dass sie nicht an der Ratssitzung teilnehmen würden, da die Inzidenz im Kreis und somit auch in Pulheim anhaltend hoch und das Ansteckungsrisiko mit Sars-CoV-2 zu groß sei. Die Option, die Befugnisse des Rates noch einmal auf den deutlichen kleineren Haupt- und Finanzausschuss (HFA) zu übertragen, hatten SPD und Grüne abgelehnt.
„Dass man Menschen hierher zwingt, halte ich für falsch“
Die Behauptung von CDU, WfP, FDP und BVP, mögliche Infektionen würden billigend in Kauf genommen, entbehre jeder Grundlage, betonen die Grünen mit. „Unsererseits waren schon frühzeitig Vorschläge unterbreitet worden, wie man den Befürchtungen hätte entgegenwirken können, wie zum Beispiel durch Verkleinerung des Rates, Schutzwände zwischen den Ratsmitgliedern, Pairing, konsequente Überwachung der Schutz- und Nachverfolgungsanordnungen und ähnliches. Leider sind diese Vorschläge nie aufgegriffen worden.“
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„Ich empfinde das Ganze als Theater“, sagte Werner Stevens, der für Die Linke im Stadtrat sitzt. Dort hat er Stimmrecht, im Haupt- und Finanzausschuss nicht, da Die Linke keinen Fraktionsstatus hat. „Das sind alles erwachsene Menschen. Sie müssten doch in der Lage sein, Kompromisse zu finden, wie man die Mehrheitsverhältnisse in HFA-Sitzungen entsprechend den Wahlergebnissen vom September abbilden kann.“ In der Diskussion gehe es ihm nicht um sein Stimmrecht. „Es geht mir um dieses Stückchen Demokratie.“ Die sehe er in Gefahr.
Franz Pesch (AfD) zeigte Verständnis für diejenigen, die Angst vor einer Ansteckung haben. Er habe diese Angst nicht. „Aber dass man Menschen hierher zwingt, halte ich für falsch.“ Er hätte sich gewünscht, dass man vorher miteinander redet.