Kommentar„Dem politischen Klima im Pulheimer Stadtrat kann das nur gut tun“
Das Pulheimer Rathaus
Copyright: Maria Machnik
- In der kommenden Wahlperiode soll es in der Pulheimer Politik kein festes Bündnis mehr geben.
- Die vier Pulheimer Parteien von SPD, Grüne, BVP und WfP wollen sich punktuell auf gemeinsame Projekte einigen.
- Ein Kommentar.
Pulheim – Die neue Wahlperiode dürfte spannend werden. In den kommenden fünf Jahren wollen Grüne, SPD, Bürgerverein Pulheim und die neue, von fünf SPD-Mitgliedern gegründete Fraktion „Wir für Pulheim“ projektbezogen an einem Strang ziehen und eigene Mehrheiten bilden. Die Zeit der von der CDU dominierten Mehrheitsbündnisse ist somit wohl passé.
Eine Konstellation wie diese, die sich nicht an einen Bündnisvertrag bindet, hat durchaus Charme. Die inhaltliche Debatte wird wieder wichtiger, die Standpunkte „der anderen“ zählen wieder mehr und Vorschläge können nicht mehr einfach so abgelehnt werden, weil sie von der falschen Fraktion kommen. Befreit vom starren Korsett eines Bündnisses wird sich deutlich abzeichnen, wo es thematische Schnittmengen gibt und wo nicht. Dem politischen Klima im Stadtrat kann das nur gut tun.
Pulheim: Ganz überraschend kommt die Entscheidung nicht
Ganz überraschend kommt das Bekenntnis zur projektbezogenen Zusammenarbeit nicht. Schon vor der Wahl haben die Grünen, der Bündnispartner der CDU seit 2014, sehr deutlich gesagt, dass es ein „weiter so“ mit ihnen nicht geben wird. Von der SPD war zu hören, dass ein Bündnis um des Bündnisses willen nicht die Lösung sein könne.
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Keine Frage: Die Politik der wechselnden Mehrheiten ist eine Herausforderung für alle. Sie zwingt die Fraktionen, aber auch Bürgermeister Frank Keppeler (CDU) für ihre Ideen zu werben, die anderen zu überzeugen, um sich Mehrheiten zu sichern. Das ist zeitaufwendig, kostet Kraft. Doch es lohnt sich.