Nach dem Rücktritt von Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf rechnet Kanzleramtschef Thorsten Frei mit einem neuen Kandidatenvorschlag in den kommenden Wochen. Frei betonte im Deutschlandfunk, dass die Fraktionen von Union und SPD eine Mehrheitsfähigkeit im Parlament sicherstellen werden, um die Richter am Bundesverfassungsgericht zeitnah ersetzen zu können.

Die Juristin Brosius-Gersdorf hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass sie nicht mehr für eine Position als Richterin am Bundesverfassungsgericht zur Verfügung steht. Im Juli wurde ihre Wahl zusammen mit der von zwei weiteren Kandidaten kurzfristig im Bundestag abgesagt, da der Widerstand innerhalb der Unionsfraktion gegen die SPD-Kandidatin zu stark geworden war. Die Fraktionsspitze konnte die vereinbarte Unterstützung mit dem Koalitionspartner SPD nicht mehr sicherstellen.

Frei sieht weiterhin „starke Basis“ für die Regierung

Der Politiker Frei äußerte sich zu Brosius-Gersdorf und bezeichnete sie als „unzweifelhaft eine untadelige Juristin“. Dennoch sei sie nicht mehrheitsfähig und von Anfang an umstritten gewesen. Frei räumte ein, dass man früher auf die Situation hätte reagieren können, auch gegenüber der SPD. Er betonte jedoch, dass es nun wichtig sei, nach vorne zu schauen und die Aufgabe schnellstmöglich zu lösen.

Die schwarz-rote Regierungskoalition sieht keine Beeinträchtigung durch die Ereignisse im Zusammenhang mit der Richterwahl. Ein Regierungssprecher äußerte sich optimistisch: „Die Regierung vertraut auf eine solide Basis in der Unionsfraktion und der SPD-Fraktion.“ Die Zusammenarbeit in der Koalition werde daher weiterhin positiv verlaufen. In einem Brief an seine Abgeordneten bezeichnete SPD-Fraktionschef Matthias Miersch das Vorgehen der Union als Bedrohung für die demokratische Zusammenarbeit. (dpa)