BERLIN - Es soll ein „Beitrag zum Anspringen der Konjunktur“ sein, sagt Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD). Und er fällt nicht klein aus. Eine Milliarde Euro mehr für Straßen, Schienen- und Wasserwege gibt der Bund jeweils 2009 und 2010 mehr aus. Das hat der Bundestag beschlossen. Das Sonderprogramm soll einen kleinen Bauboom auslösen. 44 neue Straßenbau-Projekte sollen insgesamt in Angriff genommen werden.

Die Bahn wird für 13 laufende oder neue Strecken-Vorhaben mehr Geld bekommen. Außerdem soll in ein Schienen-Lärmschutz-Programm investiert werden (50 Millionen Euro), in Parkplätze an Autobahnen (30 Millionen), sowie in die Sanierung kleinerer Bahnhöfe und den Ausbau von Wasserstraßen (150 Millionen). Das Paket soll direkt auf den Arbeitsmarkt wirken. Alle Maßnahmen wurden so ausgesucht, dass möglichst noch in 2009 zusätzliche Bau-Aktivitäten ausgelöst werden.

Tiefensee erinnert an eine alte Faustregel: Danach benötigt man für die Umsetzung von einer Milliarde Euro Investitionen 20 000 bis 25 000 Arbeitsplätze. Ob Tiefensees Hoffnung in Erfüllung geht, ist allerdings keineswegs klar. Zwei Mitspieler müssen nämlich mitziehen. Der Minister appellierte deshalb zunächst an die Deutsche Bahn. Bei vielen Anliegen sei stets zu hören gewesen, es fehle einfach das nötige Geld. Tiefensee: „Jetzt ist es da.“

Nur muss die Bahn nun aktiv werden. Zum Beispiel beim Programm zur Verbesserung der kleineren Personenbahnhöfe. Der Bund gibt das Geld, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. So soll dort der Regenschutz gewährleistet und ein behindertengerechter Ausbau durchgeführt werden. „Kleinere Bahnhöfe sind oft nur mit Regenschirmen zu begehen. Man ist oftmals dem Geruch nach eher auf einer Toilette mit angeschlossenem Gleis“, kritisierte Tiefensee. Nun muss die Bahn die Objekte benennen. Aber auch die Bundesländer sind am Zug. Sie sollen zügig mit den Ausschreibungen der Baumaßnahmen beginnen.

Auch das Rheinland soll vom Berliner Programm profitieren. So soll die Südanbindung des Umschlagbahnhofs Köln-Eifeltor und die Errichtung eines dritten Umschlagmoduls schon im kommenden Jahr beginnen können. Auch im Programm ist der Ausbau der Bahnstrecke Köln - Aachen im Abschnitt Aachen - Stolberg - Eschweiler. Mit 32 Millionen Euro beteiligt sich der Bund am Bau eines dritten Terminals am Umschlagbahnhof Köln-Eifeltor. Am südlichen Ende werden neue Gleise gelegt. (EB / dpa)