Allgemeine Geschäftsbedingungen

Lesezeit 6 Minuten

Zuletzt überarbeitet am: 25.09.2023

1. Geltungsbereich, Vertragspartner

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln den Bezug über die Nutzung der digitalen Inhalte, die im Rahmen der kostenfreien oder als Abo-Pakete „Digital“ sowie „Digital Komplett“ über die Internetseite www.rundschau-online.de sowie für die Nutzung auf mobilen Endgeräten oder in einer als „App“ modifizierten Variante der Internetseite angeboten werden.

Ihr Vertragspartner ist in allen Fällen die KStA Digitale Medien GmbH & Co. KG

Amsterdamer Straße 192

50735 Köln

Telefon: 0221 / 224-0

Fax: 0221 / 224 - 2141

E-Mail: info.digital@ksta.de

Die KStA Digitale Medien GmbH & Co. KG wird nachfolgend auch als „Anbieter“ oder „ wir“ bzw. „uns“ bezeichnet.

2. Allgemeine Regeln für die Nutzung digitaler Inhalte

2.1 Wir stellen auf unseren Internetseiten regelmäßig Informations- und Dienstleistungsangebote unterschiedlicher Art zur Verfügung. Die Angebote umfassen insbesondere Daten, Texten, Grafiken, Fotos, Filme und sonstige Informationen über tagesaktuelle Ereignisse. Der Umfang der verfügbaren Leistungen wird durch das tatsächliche Angebot auf unseren Internetseiten festgelegt. Wir sind jederzeit berechtigt, die unentgeltlich bereitgestellten Angebote zu ändern oder den Umfang des Angebots einzuschränken.

2.2 Unsere Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Gleichwohl können wir keine Garantie für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Brauchbarkeit der Inhalte übernehmen. Insbesondere bei Inhalten zu Finanz,- Rechts- und Gesundheitsthemen sollen unsere Inhalte keine qualifizierte Beratung im Einzelfall ersetzen. Soweit Ihnen Inhalte kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, haften wir nach den gesetzlichen Regelungen für Schenkungen.

2.3 Einige der Angebote, die über unsere Internetseiten verfügbar sind, werden von Dritten bereitgestelltangeboten. Für die Inanspruchnahme dieser Angebote gelten möglicherweise abweichende oder zusätzliche Regelungen.

2.4 Die Nutzung bestimmter Teile unserer Angebote, insbesondere die Nutzung des Diskussionsforums, erfordert eine gesonderte Registrierung und unterliegt ebenfalls zusätzlichen Nutzungsbedingungen.

3. Technische Anforderungen und Beschränkungen

Die Nutzung unserer Angebote setzt bestimmte technische Anforderungen voraus.

3.1. Für die Nutzung der Inhalte über die Internetadresse rundschau-online.de benötigen Sie eine übliche Internetverbindung und einen aktuellen Browser (z.B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome etc). Die mobile Fassung der Internetseite kann über die meisten mobilen Endgeräte aufgerufen werden. Für die Nutzung des Internetzugangs entstehen gegebenenfalls Gebühren Ihres Internet- oder Mobilgeräteanbieters, die wir nicht beeinflussen können. Dies gilt insbesondere bei einem Aufruf unserer Angebote aus dem Ausland.

Unser E-Paper können Sie nach Anmeldung zum einen über den Navigationspunkt „E-Paper“ auf rundschau-online.de  in einem aktuellen Browser auf Ihrem Tablet, Laptop oder PC lesen. Dazu benötigen Sie eine übliche Internetverbindung und einen aktuellen Browser (z.B. Internet Explorer, Firefox, Google Chrome etc). Zum anderen können Sie das E-Paper auch in unserer App für alle gängigen Tablets und Smartphones lesen. Die Nutzung der App und das Lesen der Inhalte in der App setzen voraus, dass Sie kompatible Endgeräte und eine entsprechende Software nutzen. Die genauen Anforderungen können von Geräte- und Softwaretyp abhängen. Wir bemühen uns, die App für die gängigen Endgeräte und Softwareversionen kompatibel zu gestalten. Aufgrund der Vielzahl von Geräte- und Softwarekombinationen können wir nicht garantieren, dass die App in jedem Fall installiert und genutzt werden kann. Auch bei Installation und Nutzung der App können Nutzungsgebühren Ihres Internet- oder Mobilfunkproviders anfallen.

3.2. Wir setzen keine technischen Beschränkungen wie Regionalcodierungen oder digitale Rechteverwaltung ein.

4. Urheberrecht

Die Bereitstellung sämtlicher Inhalte durch uns erfolgt ausschließlich zu Ihren privaten, nicht-kommerziellen Zwecken. Jede Nutzung von Inhalten (also auch von einzelnen Texten, Grafiken, Fotos etc.) außerhalb der engen gesetzlichen Grenzen des Urheberrechts ist unzulässig und kann zivilrechtliche Ansprüche oder eine strafrechtliche Verfolgung auslösen.

Insbesondere ist es unzulässig, unsere Inhalte zu vervielfältigen oder im Internet öffentlich zugänglich zu machen, indem Sie diese Inhalte mit Dritten „teilen“ (z.B. über die entsprechende Funktion eines sozialen Netzwerkes). Dies gilt nicht, soweit Sie zum „Teilen“ von Inhalten eine von uns bereitgestellte Funktion benutzen.

5. Änderungsvorbehalt

Wir behalten uns vor, die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht. Wir werden eine solche Änderung rechtzeitig in unseren digitalen Angeboten mitteilen und dem Nutzer eine angemessene Frist einräumen, um der Änderung zu widersprechen. Auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist wird dabei hingewiesen. Erfolgt innerhalb der Frist kein Widerspruch, gilt dies als Zustimmung.

6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

6.1 Auf sämtliche Vertragsbeziehungen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Verbraucherschutzes gehen dieser Rechtswahl stets vor.

6.2 Gerichtsstand ist Köln, soweit Sie Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts sind.

7. Salvatorische Klausel

Ist eine der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder lückenhaft, ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Parteien werden sich bemühen, an die Stelle der unwirksamen oder lückenhaften Bestimmung eine Bestimmung zu setzen, die dem ursprünglichen Zweck wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

8. Vertragstext und Vertragssprache

Wir ermöglichen den Bezug unserer Inhalte und den Abschluss von Verträgen ausschließlich in deutscher Sprache. Es erfolgt keine Speicherung eines individuellen Vertragstextes. Diese Nutzungsbedingungen sind, auch im Falle von nachträglichen Änderungen, in der aktuellen und allen früheren Fassungen jeweils gespeichert und unter www.rundschau-online.de abrufbar.

9. Widerrufsrecht, Widerrufsformular

Ihnen steht, wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, folgendes gesetzliches Widerrufsrecht zu, das Sie mit dem ebenfalls nachfolgenden Widerrufsformular ausüben können:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, KStA Digitale Medien GmbH & Co. KG Amsterdamer Straße 192 50735 Köln Fax: 0221 / 224 - 2141 E-Mail: service.digital@tageszeitung.koeln  mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Folgen des WiderrufsWenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster Widerrufsformular:

AnKStA Digitale Medien GmbH & Co. KGAmsterdamer Straße 19250735 KölnFax: 0221 / 224 – 2141E-Mail: service.digital@tageszeitung.koeln

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

Produktinformationen:Name des ProduktesBestellt am (*) / erhalten am (*)Kundennummer oder verwendete E-Mail-Adresse

Kundeninformationen:Name, VornameAnschriftUnterschrift (bei Mitteilung auf Papier)Datum

_____

(*) Unzutreffendes streichen.

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