dpa-Politik - Rundschau Online

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1. FC Köln vs. Kaiserslautern, 34. Spieltag, 18.05.2025, 15.30 Uhr, Ragnar Ache (Lautern), Bild: Herbert Bucco

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Erster Sommer-Zugang: Ragnar Ache wechselt zum 1. FC Köln

dpa-Politik

Gaza-Krieg

Bericht: Sturm auf Lebensmittel-Verteilungszentrum in Gaza

Eine von Israel und den USA unterstützte Stiftung hat mit der Verteilung von Hilfsgütern an Palästinenser im Gazastreifen begonnen. Dabei soll es jedoch zu chaotischen Szenen gekommen sein.

Palästinenser stehen für Lebensmittel im nördlichen Gazastreifen an. (Archivbild)

Elite-Universität

Medien: Trump will Harvard restliche Bundesmittel streichen

Der Streit zwischen Trump und Harvard hat sich hochgeschaukelt. Denn anders als andere Universitäten hat die Elite-Uni seinen Forderungen bisher nicht nachgegeben. Doch: Trump lässt nicht locker.

Trump hat der Elite-Universität Harvard den Kampf angesagt. (Archivbild)

Deutschland und Ukraine

Kanzler nennt Waffen-Freigabe für Ukraine „notwendig“

Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können? Olaf Scholz warnte stets vor Gefahren dadurch - Friedrich Merz hält es für nötig. Einige SPD-Politiker zeigen sich besorgt.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht die Reichweitenfreigabe für deutsche Waffen in der Ukraine als nötig an.

Polizeieinsatz

Verdacht der Terror-Unterstützung: Einsatz in Brandenburg

Polizeieinsatz am frühen Morgen in Königs Wusterhausen unweit von Berlin: Die Ermittler wollen wissen, ob Terror-Hilfe im Spiel war. Was steckt genau dahinter?

In Königs Wusterhausen hat es eine Durchsuchung im Rahmen von Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegeben.

Anschlag auf Stadtfest

„Unschuldige getötet“: Solingen-Attentäter gesteht

Auf dem «Festival der Vielfalt» wütete in Solingen ein Messerstecher. Kurz danach reklamiert die Terrorgruppe Islamischer Staat den Anschlag für sich. Der Strafprozess beginnt mit einem Geständnis.

Der Angeklagte hat die Tat gestanden.

Verteidigung

Zu kopflastig: Prüfer fordern „mehr Truppe“ bei Bundeswehr

Deutschlands oberste Haushaltsprüfer schreiben Boris Pistorius einige Aufgaben ins Lastenheft. Im Kern: Es gibt es zu viele Schreibtisch-Soldaten und die Gefahr, für viel Geld zu wenig zu bekommen.

Die Haushaltsprüfer fordern «mehr Truppe» für den militärischen Kernauftrag. (Archivbild)

Haushalt

Klingbeil kündigt massiv höhere Investitionen an

Will der Finanzminister das geplante riesige Sondervermögen als Verschiebebahnhof nutzen, um Löcher im Haushalt zu stopfen? Diese Vorwürfe wurden laut. Der Minister geht in die Offensive.

Klingbeil will «spürbare Veränderungen» für Menschen, die zu Recht erwarteten, dass Deutschland besser funktioniere. (Archivbild)

Die Lage im Überblick

Kiew erwartet neue russische Offensive

Russland beschießt ukrainische Städte mit neuer Wucht. Der ukrainische Präsident Selenskyj bezeichnet die Attacken als militärisch sinnlos - trotzdem fürchtet Kiew neue russische Vorstöße.

Pokrowsk ist einer der Schwerpunkte russischer Angriffe - findet hier auch die Sommeroffensive Moskaus statt? (Archivbild)

Russlands Angriffskrieg

Drohnenalarm über Ostukraine

In der Nacht heißt es für viele Menschen in der Ukraine wieder: Schutz suchen. In Teilen des Landes wird vor erneuten Angriffen von russischen Drohnen gewarnt.

Die ukrainische Stadt Mykolajiw wurde in den vergangenen Tagen Ziel von vermehrten russischen Drohnenangriffen.

Krieg in der Ukraine

„Ziemlich gefährlich“ – Kreml reagiert auf Merz-Äußerung

Kanzler Scholz war stets zurückhaltend, was den Einsatz westlicher Waffen gegen russisches Territorium angeht. Sein Nachfolger Merz schlägt nun einen anderen Ton an.

Kanzler Merz setzt sich mit einer Äußerung zu den Waffenlieferungen in die Ukraine von seinem Vorgänger Scholz ab.

Nahost

Fluchtaufruf in Gaza – Neuer Hilfsmechanismus soll anlaufen

Israels Armee will eigenen Angaben nach im Süden des Gazastreifens einen «beispiellosen Angriff» auf Terrororganisationen beginnen. In Jerusalem werden Tausende zu einem umstrittenen Marsch erwartet.

Aus dem Gazastreifen sind wieder viele Tote nach Angriffen gemeldet worden.

Soziale Medien

Kopfschütteln bei Grünen nach Post von Grüne-Jugend-Chefin

Nicht zum ersten Mal löst die Vorsitzende der Grünen Jugend eine Kontroverse aus. Diesmal mit einem Anti-Polizei-Pulli. Für eine wichtige Grünen-Abgeordnete will die Sache noch nicht erledigt.

Jette Nietzard fällt öfter mit provokanten Äußerungen in sozialen Medien auf.

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Ex-IS-Deutschland-Chef Abu Walaa klagt gegen Ausweisung

Der irakische Hassprediger Abu Walaa soll seine Aufenthaltsrechte verlieren, damit man ihn nach seiner Zeit in Haft abschieben kann. Gegen den Verwaltungsakt der Ausweisung klagt er nun.

Abu Walaa 2021 vor dem Oberlandesgericht Celle - er klagt gegen seine Ausweisung nach seiner Haftentlassung. (Archivfoto)

Prozess

Freispruch für Österreichs Ex-Kanzler Kurz

Sebastian Kurz empfand seine Verurteilung wegen einer mutmaßlichen Falschaussage immer als empörend. Jetzt verbucht er in seinen Auseinandersetzungen mit der Justiz einen wichtigen Etappensieg.

Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist vom Vorwurf der Falschaussage freigesprochen worden

Kanzler-Reisen

Von Grönland bis Finnland: Merz beim nordischen Gipfel

Finnland gehört normalerweise nicht zu den Ländern, die ganz oben auf der Reiseliste eines neuen Kanzlers stehen. Für den Ausflug nach Turku am Montag hat Merz aber einige gute Gründe.

Kanzler Merz reist nach Finnland. (Archivbild)

Südamerika

Wahlbehörde spricht Maduro-Partei in Venezuela Sieg zu

Die Opposition bezeichnete die Wahl in Venezuela als Farce und rief zum Boykott auf – kurz vor der Abstimmung waren mehr als 70 Mitglieder festgenommen worden.

Venezuelas autoritärer Präsident Nicolás Maduro (links) will mit den Wahlen seine Macht zementieren. (Archivbild)

Gaza-Krieg

Stiftung und Bericht: Neuer Hilfsmechanismus in Gaza beginnt

Im Gazastreifen soll nun das erste Zentrum eröffnen, das Essenspakete aushändigt. Die UN sehen das kritisch. Und auch der bisherige Chef der zuständigen Stiftung hat Zweifel an dem Konzept.

Organisationen warnen vor einer Hungersnot im Gazastreifen. (Archivbild)

Ukraine-Krieg

Neuer russischer Großangriff mit Drohnen auf die Ukraine

Zwei Nächte mit massivem Bombardement hat die Ukraine zuletzt durchlitten. Nun sind erneut russische Drohnenschwärme über dem Land. Auch Raketen sollen auf dem Weg sein.

Die russischen Streitkräfte hatten das Nachbarland schon in den Nächten auf Samstag und Sonntag mit Raketen, Marschflugkörpern und Hunderten Drohnen massiv bombardiert.

Grüne Jugend

Grüne-Jugend-Chefin zu „ACAB“-Pulli: Nicht der richtige Weg

Jette Nietzard provoziert auf Instagram mit einem Sweatshirt. Darauf das Akronym «A.C.A.B.» – «All Cops Are Bastards». Nach heftiger Kritik schlägt sie etwas mildere Töne an, aber teilt auch aus.

Nietzard bleibt bei ihrer Kritik. (Archivbild)

Nahost

Israels Militärchef: Armee verstärkt Kämpfe im Gazastreifen

Die Kämpfe im Gazastreifen werden nach den Worten des israelischen Armeechefs verstärkt. Die Kritik an der neuen Offensive wächst. Der Militärchef sagt, der Krieg sei nicht «endlos».

Nach Medienberichten hat das israelische Militär alle seine regulären Infanterie- und Panzerbrigaden in den umkämpften Gazastreifen verlegt. (Archivbild)

Flüchtlinge

Dobrindt bringt Migrationsgesetze ins Kabinett

Auf die Sofortmaßnahmen an den Grenzen folgen nun die ersten Gesetze: Innenminister Dobrindt drückt bei der Umsetzung der Migrationsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag aufs Tempo.

Innenminister Dobrindt will mit dem Gesetzentwurf die Sog-Faktoren für Migranten reduzieren.

Wahlkampf

Parteien machen vor Präsidentenwahl in Polen mobil

Bei zwei Großkundgebungen in Warschau demonstrieren die Anhänger der Präsidentschaftskandidaten Rafal Trzaskowski und Karol Nawrocki. Beide kämpfen vor der Stichwahl am 1. Juni um jede Stimme.

Der proeuropäische polnische Präsidentschaftskandidat Rafal Trzaskowski beim «Großen Marsch der Patrioten» in Warschau. (Foto aktuell)

Nahost

Assads Syrien: Acht Millionen Menschen unter Beobachtung

Unter Baschar al-Assad nahm der syrische Staatsapparat mutmaßlich jeden ins Visier, der irgendwie verdächtig schien. Die neuen Machthaber nennen jetzt eine Zahl für die systematische Überwachung.

Das Militärgefängnis Saidnaja stand wie kaum ein Ort sonst für die Brutalität unter Assad.(Archivbild)

Kristi Noem und Co.

Der Maga-Look der Trump-Frauen: Wenn Stil politisch wird

Botox und Bibel: Viele Frauen im Orbit von US-Präsident Trump inszenieren sich hyper-feminin – und angriffslustig. Die auffällige Ästhetik ist kein Zufall.

Heimatschutzministerin Noem ist ein typisches Beispiel für den Maga-Look. (Archivbild)

CDU

Gesundheitsministerin Warken neue Chefin der Frauen-Union

An der Spitze der Frauen Union standen einst prominente Politikerinnen wie Rita Süssmuth und Maria Böhmer. Nun hat wieder ein Wechsel stattgefunden.

Widmann-Mauz (l.) geht, Warken kommt als neue Vorsitzende der CDU-Frauen-Union

Krieg in der Ukraine

Russland und Ukraine tauschen weitere 307 Gefangene aus

Russland und die Ukraine haben den zweiten Teil ihres bisher größten Gefangenenaustauschs durchgezogen. Die Aktion soll weitere Schritte einleiten - womöglich auch für neue direkte Friedensgespräche.

EIn Austausch von Gefangenen führt oft zu bewegenden Momenten - wie hier zwischen einem Ukrainer und seiner Frau in der Region Tschernihiw.

Landtagswahl 2026

Özdemir zum Spitzenkandidaten der Südwest-Grünen gewählt

Dass er es machen will, sagte er vor Monaten – nun ist der ehemalige Bundesminister offiziell zum Ministerpräsidenten-Kandidaten der Grünen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg gekürt worden.

Cem Özdemir führt die Grünen im Südwesten in die nächste Landtagswahl und soll Nachfolger von Ministerpräsident Winfried Kretschmann werden.

Kirchenstaat

Papst Leo XIV. bringt „Konklave-Bonus“ zurück

Es ist ein finanzieller Gruß des neuen Papstes: Nach dem Konklave sendet er eine Botschaft der Wertschätzung an die Vatikan-Angestellten.

Der neue Papst Leo XIV. hat eine alte Tradition wiederbelebt - den sogenannten Konklave-Bonus. (Archivbild)

Umbruch nach Bürgerkrieg

USA beginnen mit Lockerung der Syrien-Sanktionen

Alle US-Sanktionen gegen Syrien sollen aufgehoben werden. Das hat Präsident Trump auf seiner Reise in den Nahen Osten angekündigt. Nun kommen die ersten Erleichterungen.

Die US-Regierung unter Trump hat erste Lckerungen bei den Sanktionen gegen Syrien verkündet. (Archivbild)

Wahlen

Verhaftungswelle vor Wahlen in Venezuela

In Venezuela wird am Sonntag gewählt. Dutzende Menschen kommen davor in Haft. Die Regierung spricht von einem Schlag gegen Verschwörer, die Opposition von Unterdrückung Andersdenkender.

Innenminister Cabello wirft dem Oppositionellen terroristische Aktivitäten vor. (Archivbild)