Basis in Köln sagt NeinSPD-Vize Susana dos Santos scheitert in Köln-Mülheim
Susana dos Santos
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Köln – Mit ihrem Plan, in Mülheim für den Landtag zu kandidieren, ist die stellvertretende SPD-Vorsitzende Susana dos Santos Herrmann (53) bei den Mülheimer Genossen krachend gescheitert. Sie lehnten ihre Bewerbung am Dienstagabend mit großer Mehrheit ab. 23 der 29 anwesenden Delegierten stimmten dafür, Carolin Kirsch als Direktkandidatin für Mülheim aufzustellen. Dos Santos erhielt in geheimer Abstimmung nur fünf Stimmen. Eine Stimme war ungültig, zwei Delegierte fehlten.
Delegierte nominieren Carolin Kirsch für Köln-Mülheim
Carolin Kirsch leitet seit zehn Jahren den SPD-Ortsverein Dünnwald. Die Finanzfachfrau arbeitet beim Landesrechnungshof NRW, war davor für eine Stiftung und für die Stadt Köln tätig. Mit dem Votum für Kirsch und der Abfuhr für dos Santos hat der SPD-Stadtbezirk Mülheim eine klare Empfehlung für die SPD-Wahlkreiskonferenz am 30. November gegeben. „Die SPD Mülheim erwartet nun, dass die unterlegene Kandidatin dieses Votum der Basis respektiert und ihre Kandidatur in Mülheim nicht weiterverfolgt“, erklärte der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Norbert Fuchs. Er warf dos Santos vor, sie spalte die Partei und habe sich damit für den Parteivorsitz „disqualifiziert“.
Wie berichtet, hatte Martin Börschel, Landtagsabgeordneter und Ex-Chef der SPD-Ratsfraktion, Ende Oktober überraschend angekündigt, nicht mehr für den Landtag zu kandidieren. Kurz danach ließ sich dos Santos von den SPD-Ratsmitgliedern Polina Frebel (Vorsitzende SPD-Ortsverein Buchheim) und Sven Kaske (Vorsitzender SPD-Ortsverein Holweide) als Landtagskandidatin für Mülheim vorschlagen. Dos Santos hatte 2017 den Wahlkreis Innenstadt/Kalk direkt gewonnen und wollte ursprünglich erneut hier antreten. Hier hätte sie jedoch starke Konkurrenz vor allem der Grünen zu befürchten, während die Chancen der SPD im Wahlkreis Mülheim in Köln am größten sind.
Herber Rückschlag für die Wahl zur Co-Parteivorsitzenden
Die klare Niederlage ist auch ein Rückschlag für dos Santos´ Ambitionen, sich zur Co-Parteivorsitzenden wählen zu lassen. Sie will die Kölner SPD künftig gemeinsam mit dem bisherigen Parteivize Fabian Stangier in einer Doppelspitze führen. Die Wahl des neuen Parteivorstands sollte am 13. November stattfinden, wurde aber wegen Corona ins Frühjahr 2022 vertagt. Viel Zeit für mögliche Gegenkandidaten, ihren Hut in den Ring zu werfen.
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Dos Santos erklärte, das Votum in Mülheim habe „ein erstes Stimmungsbild für die Partei ergeben mit einer Mehrheit für Carolin Kirsch. Dies ist jedoch noch keine Entscheidung über die Landtagskandidatur.“ Es gelte jetzt, die Wahlkreiskonferenz am 30. November abzuwarten. „Sie trifft die verbindliche Entscheidung über die Kandidat:innen zur Landtagswahl zum Wohle der Wahlkreise und der Gesamtstadt“, so dos Santos. Sollte sie sich auf der Wahlkreiskonferenz durchsetzen, stünde der Juso Florian Schuster bereit, im Wahlkreis Innenstadt/Kalk als Direktkandidat anzutreten.