Düsseldorf – Nach der "auffälligen Häufung" von Unfällen, Lecks an Rohrleitungen und Sicherheitsmängeln in den Chemiewerken Shells in Godorf und Wesseling verlangt NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) einschneidende Konsequenzen des Unternehmens.

"Es muss besser und sicherer werden", sagte Remmel im Umweltausschuss des Landtags. Die Behebung des Grundwasserschadens, bei dem 2012 durch ein Rohrleitungs-Leck in Wesseling 850 Tonnen Kerosin ins Endreich liefen, werde "ein sehr langer Sanierungsfall", fürchtet Remmel. In ähnlichen Fällen habe die Sanierung zehn Jahre gedauert.

Im Umweltausschuss kündigte Remmel eine umfassende Überprüfung des gesamten Sicherheitsmanagements bei Shell an. Der Tüv-Rheinland hatte nach einem Brand am 9.Januar in einem Gutachten erhebliche Schwachstellen und Betriebsstörungen in der Raffinerie festgestellt. Das Großfeuer war das Ergebnis eines fehlerhaften Feuerlöschtests an einem Großtank.

Remmel hat keine Hinweise, dass es zu gesundheitsrelevanten Folgen gekommen ist. Remmel äußerte die Sorge, dass der "Fall Shell" Ausstrahlungskraft auf die Akzeptanz der gesamten Chemieindustrie bei den Bürgern haben könnte. Den Hinweis des Piraten-Abgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder, dass auch ein Entzug der Betriebsgenehmigung in Betracht gezogen werden könne, hielt Remmel für nicht aussichtsreich. "In der Praxis ist das Instrument ein stumpfes Schwert." Schließlich könne im Fall der Fälle oft nur eine Person im Unternehmen ausgetauscht werden, während der Betrieb weiter arbeite.

Scharfe Kritik übte der Grünen-Abgeordnete Hans Christian Markert an der Kommunikation der Firma Shell nach dem Brand in der Raffinerie am 9. Januar. Wenn ein Info-Telefon im Schadensfall nicht funktioniere, liege einiges im Argen. Der SPD-Abgeordnete Stephan Gatter zeigte sich "fassungslos, dass es bei Shell wie im Tollhaus" zugehe. Fünf Leckagen in kürzester Zeit und falsch beschriftete Tanks sorgten dafür, dass Bürger das Grundvertrauen verlieren würden.

Der CDU-Abgeordnete Rainer Deppe bezeichnete es als schlimm, dass laut eines Tüv-Gutachtens nur 34 von 116 untersuchten Rohrleitungen in Ordnung gewesen seien.

Die Bezirksregierung Köln teilte mit, dass die Tüv-Mängelliste bereits Ende 2012 auf Veranlassung der Behörde erstellt worden sei. Danach sei es zu einer vollständigen Neuorganisation der innerbetrieblichen Überwachung und dem Auftrag zur Instandsetzung von circa 19 000 Rohrleitungen gekommen.

Ein Großteil der Maßnahmen werde bis 2015 realisiert, der Abschluss sei für das 2.Quartal 2017 vorgesehen, teilte die Bezirksregierung mit. Remmel würdigte, dass Shell der Überprüfung des gesamten Sicherheitsmanagements zugestimmt habe.